Karin Leukefeld gehört zu den wenigen Journalisten, die aus dem von der international anerkannten Regierung kontrolliertem Gebiet Syriens berichten. Sie klärt auf, welchen Hintergrund die von deutschen Medien als ´Rebellen` bezeichneten ´Verteidiger` Aleppos haben und woher sie Unterstützung bekommen. Weitere Themen sind die Gebietsgewinne der syrischen Armee im Osten, die Zusammenarbeit zwischen Kurden und den USA, die Situation der Millionen Binnenflüchtlinge. Leukefeld beschreibt auch das nicht nur durch den Krieg, sondern auch durch Wirtschaftssanktionen schwer beeinträchtigte Leben in Damaskus. Und doch funktionieren die wichtigsten öffentlichen Institutionen: Stromversorgung, Gesundheits- und Schulwesen. Und die Mehrheit der Syrer möchte weiterhin in einer laizistischen Staatsform leben.

Das Gespräch führte Sabine Kebir

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Karin LEUKEFELD: „Flächenbrand“ Syrien, Irak, die arabische Welt und der Islamische Staat

flächenbrand

von Elke Schenk

Die Autorin Karin Leukefeld studierte Ethnologie, Islamwissenschaften, Politische Wissenschaft und Geschichte. Sie berichtet als freie Journalistin seit 2000 aus dem Nahen und Mittleren Osten. Den Irak verließ sie 2005 wegen der überbordenden Gewalt. Nach mehreren Versuchen gelang es ihr, als westliche Journalistin in Syrien akkreditiert zu werden. Dies ermöglicht ihr längere Aufenthalte (bis zu 6 Monate statt nur wenige Tage für nicht akkreditierte Journalisten) sowie eine freie Bewegung im Land ohne Begleitung durch einen Mitarbeiter des Informationsministeriums.

Kurzüberblick über den Inhalt:

Teil I Entwicklung und Lage in Syrien

Teil II Syriens Nachbarn: Anrainerstaaten und Akteure

Teil III Flächenbrand

„Flächenbrand“ beleuchtet den Krieg in und um Syrien in verschiedenen Kontexten:

– der Geschichte der arabischen Welt seit dem Ersten Weltkrieg und des Betrugs durch die Kolonialmächte Frankreich und Großbritannien (Sykes-Pikot-Abkommen von 1916)

– der innersyrischen politischen und wirtschaftlichen Entwicklung seit dem Amtsantritt von Präsident Bashar al Assad im Jahr 2000

– verschiedenen Methoden zur Destabilisierung und Zerstörung des Landes und seiner Staatlichkeit durch bewaffnete Rebellen innerhalb des Landes, durch Kampagnen außerhalb des Landes über soziale Medien, NGOs und die Exilopposition (Muslimbruderschaft) sowie den Einfluss der „Freunde Syriens“ (USA, Fr, GB, D, + arabische Staaten), die von außerhalb gegen die Regierung kämpfen durch Waffenlieferungen, Trainingscamps für Rebellen, militärische Aufklärungsdaten.

– die Auswirkungen der Situation in den Nachbarländern und ihrer strategischen Interessen (z. B. der neo-osmanischen Visionen von Erdogan in der Türkei; weitere Länder, die behandelt werden, sind: Irak, Jordanien, Israel, Libanon, Palästinenser)

– geopolitischen Zielen des Westens zur Neuordnung des Nahen Ostens (d. h. Zerteilung entlang ethnisch-religiöser Grenzen), wobei die Kontrolle der Öl- und Gasvorkommen von den USA beansprucht wird

– und in dem Zusammenhang die plötzliche, (bezogen auf die innersyrische Situation) anlasslose 180-Grad-Wende der Außenpolitik der westlichen Staaten seit Anfang 2011 hin zu einer Dämonisierung von Assad und der folgenden medialen, wirtschaftlichen und militärischen Intervention zur Beseitigung des gewählten und wiedergewählten Präsidenten, zum Regime Change.

Man erhält einen Einblick in die komplexe Gemengelage an Zielen und Interessen der Nachbarstaaten und des Westens, die jeweils eigene konkurrierende – auch hegemoniale – Ziele verfolgen und sich lediglich im Ziel „Assad muss weg“ vereinen.

Aus der Fülle an Detail- und Hintergrund-Informationen seien herausgegriffen:

1. Mit Bashar al Assads Präsidentschaft wurden im Westen, auch der EU, politische und wirtschaftliche Reformhoffnungen verbunden. Sie gründeten auf Bashars westlicher Sozialisation, seiner politischen Unerfahrenheit und seinem westlich ausgerichteten Beraterteam. Die EU bot Syrien ein Assoziierungsabkommen an! Bashar erfüllte viele der Liberalisierungsforderungen im Vorfeld mit den entsprechenden bekannten ökonomischen und sozialen Verwerfungen in der Folge. Fatalerweise bot die Zulassung privater Bildungsanbieter im Zuge der Wirtschaftsliberalisierung neu gegründeten Koranschulen die Möglichkeit, ab 2011 die Unzufriedenheit der sozial und wirtschaftlich Abgehängten für den Widerstand gegen Assad auszunutzen.

2. Assad plante die Aussöhnung Syriens mit seinen Nachbarstaaten, was sich u. a. in einer Fülle an Abkommen mit der Türkei niederschlug. Auch wollte er die Region wirtschaftlich stabilisieren und entwickelte eine „Fünf-Meeres-Strategie“, eine Art Freihandelszone analog der EU-Integration für alle Staaten zwischen dem Kaspischen, Schwarzen, Roten Meer, dem Mittelmeer und dem Persisch-Arabischen Golf.

3. Bashar al Assad fiel Anfang 2011 im Westen in Ungnade. Das verlief parallel zum „Arabischen Frühling“ in Tunesien und Ägypten sowie der Zerstörung Libyens. Seit diesem Zeitpunkt war eine Facebook-Seite „Syrische Revolution 2011“ geschaltet, ins Netz gestellt von der in Syrien verbotenen (und in Deutschland politisches Asyl genießenden!!!) Muslimbruderschaft in Schweden. Die Seite existierte, bevor es Proteste in Syrien gab. Parallel wurde über soziale Medien und NGOs (die wichtigste bis heute: die zweifelhafte Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, ein Ein-Mann-Büro in London mit Telefonkontakten zur „Opposition“, deren Identitäten geheim gehalten werden) – Stimmung gegen Assad verbreitet und – wie im Irak – mit erfundenen Opfern bzw. Zeugen die Grausamkeit Assads „bewiesen“. Leukefeld spricht von Todesschwadronen, die vermeintliche Unterstützer Assads und Zivilisten überfallen und stellt die Hypothese in den Raum, es könne – analog dem US-Vorgehen in Lateinamerika und dem Irak – die Salvador-Option praktiziert werden, um das Land zu destabilisieren.

4. Die Türkei suspendierte Ende 2011 alle bilateralen Abkommen mit Syrien. Der anlasslose Schwenk in der außenpolitischen Haltung ab Anfang 2011 erstreckte sich auch auf die westlichen Staaten. Befeuert wurde er von Frankreich unter Präsident Sarkozy. Seit dem Frühjahr wurde die Parole ausgegeben „Assad muss weg“. Sie wurde entgegen den Berichten der westlichen Botschafter in Syrien durchgesetzt und mit Sanktionen flankiert. Leukefeld zitiert aus dem Buch zweier französischer Journalisten „Les chemin de Damas“, wonach bei einer Sitzung im französischen Außenministerium, bei der der Präsidentenberater den Botschafter in Syrien abgefertigt habe mit den Worten, die Fakten interessierten nicht. Das Regime-change-Bündnis nannte sich „Freunde Syriens“ und betrieb mit einer nicht legitimierten Exil-Regierung Politik gegen Syrien und an der UNO vorbei. Neben Frankreich waren versammelt: Deutschland, USA, GB, Türkei, Katar, Saudi-Arabien.

Ein Zitat von Ali Haidar, seit 2012 Minister für nationale Versöhnung in Syrien, aus dem Gespräch mit Leukefeld Ende 2014:

„Die meisten Botschafter waren überrascht, als ihre Außenministerien diesen Schwenk vollzogen, obwohl ihnen ja die Berichte aus den Botschaften hier vorlagen. Ich kenne einen Botschafter, der geweint hat, als seine Regierung ihn aus Syrien abzog. Er sagte damals, das sei eine Verschwörung gegen alle Staaten, nicht nur gegen Syrien“ (Flächenbrand, S. 22).

5. Die Interventionen von außen torpedierten die politische Reformentwicklung in Syrien. Die angeblichen Freunde Syriens (heute zusammengeschlossen in der Anti-IS-Allianz) ignorieren die innersyrische, an einem gewaltfreien Reformprozess interessierten Oppositionsgruppen. Auf eine Deeskalation des Konfliktes hin arbeitende Initiativen auch der syrischen Regierung (z. B. der Prozess der sozialen Versöhnung) werden in bundesdeutschen Medien verschwiegen.

6. In den meinungsbildenden Medien in Deutschland und anderen EU-Ländern wurde ebenfalls parallel zum außenpolitischen Schwenk die Sichtweise der „Freunde Syriens“/Regime-change-Koalition zum Maßstab. Andere Herangehensweisen wurden nicht veröffentlicht (wie es auch Leukefeld geschah) oder anschließend diffamiert. So wurde ein arabischer BBC-Reporter bedroht, als er für den tödlichen Beschuss eines französischen Kollegen die bewaffnete Opposition in Homs verantwortlich machte. Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, erklärte zu dem Anschlag: „‚Präsident Assad … geht weiter gewaltsam gegen sein sein eigenes Volk vor, anstatt für ein Klima zu sorgen, in dem Journalisten arbeiten und friedliche Proteste stattfinden können.’“ Dieser Vorverurteilung schloss sich der französische Außenminister Juppe an. Monate später bestätigte eine Untersuchung in Frankreich den Bericht des BBC-Reporters und die Verantwortung der bewaffneten Opposition. (Flächenbrand, S. 8 f)

7. Auch die Regierung Merkel ist an der Destabilisierung und Zerstörung Syriens beteiligt. Der deutsche Botschafter wurde abgezogen. Eine Konferenz der vom Westen kreierten Exil-Regierung mit den „Freunden Syriens“ über die Zukunft Syriens nach Assad fand in Berlin statt, moderiert von der regierungsnahen Stiftung Wissenschaft und Politik. Ein Wiederaufbaufonds für die Zeit nach Assad wird auf einem Konto der KfW bereit gehalten. Die Bundesregierung initierte Verschärfungen der Wirtschaftssanktionen der EU gegen Syrien. Die vielfach belegten Verwicklungen der Türkei in Waffenlieferungen und Trainings für bewaffnete Gruppen (den IS-Ölhandel via Türkei behandelt Leukefeld noch nicht) werden von der Bundesregierung unwidersprochen geduldet. Die mit der Türkei verbundenen Kurden in der autonomen Provinz im Nordirak unter Masud Barzani werden mit deutscher Waffenhilfe ausgerüstet. Aufklärungsdaten der Patriot, Awacs u. a. werden via „Operation rooms“ in der Türkei und Jordanien an die Kampfverbände der Rebellen geleitet. Die Entsendung von NATO-Patriot-Raketen ins syrisch-türkische Grenzgebiet, an der Deutschland mit 400 Soldaten beteiligt war, bedeutete faktisch eine militärische Absicherung eines Rückzugsgebietes für die islamistischen Kämpfer gegen Syrien.

(Angesichts dessen wirkt die Präsentation Merkels als ‚Mutti der Flüchtlinge‘ mehr als perfide, E.S.)

8. Zum historischen, ökonomisch-sozialen und ethnischen Nährboden des IS schreibt Leukefeld: „Der gesellschaftliche Boden, der sie nährt, ist die Armut“ und die Wurzel des IS ist Al Qaida, in den 80er Jahren von den USA aufgebaut, um die Rote Armee in Afghanistan zu bekämpfen. Arbeitslose muslimische junge Männer ohne Aussicht auf eine berufliche oder familiäre Perspektive in Nordafrika oder palästinensischen Flüchtlingslagern wurden gegen gute Bezahlung als Kämpfer angeworben. Diese Söldner wandern von einem Konfliktgebiet ins nächste. Bedeutsam für den Erfolg des IS sind auch die in den syrisch-irakischen Wüstengebieten lebenden Beduinen und Stammesverbände, die staatliche Strukturen nicht anerkennen. Die Bindungen dieser Stämme nach Saudi-Arabien oder Jordanien sind eng. Beduinen schmuggeln Waffen und Kämpfer über die Grenzen oder sind Nachrichtenzuträger.

Allen, die an einer faktenreichen, differenzierten, hintergründigen Darstellung des Krieges in und um Syrien, der kein Bürgerkrieg ist, interessiert sind, sei dieses Buch empfohlen.

Hilfreich wäre eine Karte Syriens und des Nahen Ostens gewesen.

Karin LEUKEFELD: „Flächenbrand“ Syrien, Irak, die arabische Welt und der Islamische Staat, März 2015, Papyrossa-Verlag, Köln

Karin LEUKEFELD: „Flächenbrand“ Syrien, Irak, die arabische Welt und der Islamische Staat

Die Verantwortung des Westens für das Elend im Mittleren Osten

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Interviews, Länderberichte, Militäreinsätze/Kriege

Karin Leukefeld

Bereits 1916, als die Staatsgrenzen Syriens und seiner Nachbarstaaten gezogen wurden, war die Region ein Spielball der Großmächte. Hundert Jahre später liegt das Land in Trümmern. Jens Wernicke sprach mit der Journalistin und Autorin Karin Leukefeld zur Frage, warum. Und erfährt von einem gezielt betriebenen Wirtschafts- und Stellvertreterkrieg des Westens, der zunehmend zum Exitus des syrischen Staates führe, die Bevölkerung in den Hungertod treibe und bereits 11 Millionen Syrer auf die Flucht getrieben hat.

Frau Leukefeld, in ihrem neuen Buch „Syrien zwischen Schatten und Licht“ beleuchten Sie die Geschichte Syriens und anhand dieser, dass das Land schon seit langer Zeit Spielball westlicher Großmächte war. Auf welche Geschichte blickt Syrien diesbezüglich zurück? Und welche Bedeutung hat diese Geschichte in Bezug auf das, was heute in Syrien geschieht?

In dem Buch geht es um die vergangenen 100 Jahre in Syrien. Ausgangspunkt ist das Jahr 1916 und es endet mit den Geschehnissen 2016. Während des ersten Weltkrieges war Großsyrien eine Provinz des Osmanischen Reiches. Man kannte damals keine Grenzen zwischen Damaskus und Jerusalem, zwischen Aleppo und Diyarbakir, zwischen Bagdad und Haifa. Diese wirtschaftlich, kulturell und sozial gewachsene Region – wir sprechen auch vom „Fruchtbaren Halbmond“ – wurde in den Jahren 1916 und 1917 durch Geheimabkommen zerschnitten.

Das Osmanische Reich zerfiel, neue Staaten wurden gebildet. Die in dem Gebiet lebenden Araber wurden um ihre Vorstellung von Unabhängigkeit betrogen. Mit dem Sykes-Picot-Abkommen 1916 teilten die damaligen Kolonialmächte Frankreich und Großbritannien, die aus dem Krieg als Sieger hervorgingen, die Region nach ihren geostrategischen Interessen auf. Mit der Balfour-Erklärung 1917, in der die britische Regierung der zionistischen Nationalbewegung Unterstützung für eine „jüdische Heimstätte in Palästina“ zusagte, vergaben die Briten Land, das ihnen nicht gehörte an Menschen, die nicht aus der Region stammten. Die Bevölkerung der Region wurde nicht gefragt. Um den Konflikt – oder besser gesagt die Konflikte – heute zu verstehen, muss man zurück in die Geschichte blicken. Denn nur wer die Geschichte, besonders seine Geschichte kennt, hat eine Zukunft.

Ohne das Sykes-Picot-Abkommen gäbe es heute keine regionalen Kriege, es gäbe wohl kaum einen „Islamischen Staat“ und ohne die Balfour-Erklärung gäbe es nicht den seit Jahrzehnten andauernden kriegerischen Konflikt zwischen Israel und Palästina. Es gäbe nicht Millionen vertriebener Palästinenser, Iraker, Syrer – stattdessen gäbe es vielleicht eine starke, vereinte arabische Nation, eine Regionalmacht, die in Frieden mit ihren Nachbarn leben würde. Ohne die zerstörerische ausländische Einmischung.

Was brachte die Großmächte damals dazu, zu tun, was sie taten? Und was bringt sie heute dazu?

Wie gesagt, Großbritannien und Frankreich waren Kolonialmächte. Für die Briten war die Region eine Brücke zu den Kolonialgebieten in Asien und Afrika. Die Briten waren immer an Häfen interessiert, Großbritannien wurde später – autorisiert durch den Völkerbund – Mandatsmacht für den Irak, Palästina und Ägypten. Frankreich hatte mit Missionaren, Schulen, Handelsbeziehungen schon lange Wurzeln in Großsyrien geschlagen.

Frankreich waren die dort lebenden christlichen Gemeinden wichtig, vor allem die Maroniten auf dem Berg Libanon. Auch für die verfolgten Armenier boten die Franzosen sich als Schutzmacht an. Die feine Handwerkskunst der Syrer war sehr gefragt in Europa und ein sehr lukratives Geschäft dazu. Öl und Gas wurde in der Region gerade oder erst später entdeckt, es spielte damals nicht die übergeordnete Rolle wie heute.

Frankreich wurde – ebenfalls autorisiert durch den Völkerbund – Mandatsmacht in Syrien. Und, um den damals sehr starken arabischen Nationalismus zu brechen, wurde Syrien von den Franzosen gleich in fünf Gebiete aufgeteilt. Dabei wandten die Franzosen eine besonders üble Methode an: sie teilten das Land in Volksgruppen und religiöse Gruppen auf und bevorteilten die einen gegenüber den anderen. Das alte Prinzip: Teile und Herrsche.

Sowohl Frankreich als auch Großbritannien versagten in ihrem Mandatsauftrag. Sie sollten die Staaten, die sie per Mandat kontrollierten, auf ihrem Weg in die staatliche Unabhängigkeit und zu nationaler Selbstbestimmung begleiten. Besonders in Syrien war zu beobachten, wie die Franzosen alle diesbezüglichen Bestrebungen der Syrer bekämpften. Die Franzosen wollten immer das letzte Wort haben und die Kontrolle nicht aus der Hand geben.

Heute sind neben den Briten und den Franzosen noch sehr viel mehr Staaten in die Zerschlagung der Region involviert. Regionale Interessen spielen eine Rolle, da haben wir Israel, die Golfstaaten und die Türkei. International sind die EU, die USA und Russland involviert. Und der Iran und Indien bis hin zu China haben großes Interesse, dass Westasien – wie sie die Region bezeichnen, die in Europa als „Naher“ oder „Mittlerer Osten“ bezeichnet wird – politisch nicht zerfällt und nicht von Regierungen kontrolliert wird, deren Staaten ganz woanders sind.

Europa, Israel und die Golfstaaten sind zudem daran interessiert, den Konflikt als „Religionskrieg“ unter den Muslimen – Sunniten versus Schiiten und gegen die Christen und andere Minderheiten – darzustellen. Doch wer die Region kennt, weiß, dass es um geostrategische Ziele geht. Es geht um die Sicherung von Rohstoff wie Öl, Gas und Wasser. Es geht um die Kontrolle der Transportwege. Dafür werden historisch gewachsene Gebiete und gesellschaftliche Strukturen zerstört.

Die Zerstörung des Landes, wie sie aktuell zu beobachten ist, wäre also ohne Einmischung anderer Mächte nicht erfolgt?

Wohl kaum. Ich bin überzeugt, dass die traditionellen Gepflogenheiten der Araber und der anderen Völker der Region – von vielen nenne ich nur mal die Kurden, Perser, auch die Türken – ohne ausländische Einmischung ihre unterschiedlichen Interessen anders geregelt hätten.

Ihr Umgang war und ist in weiten Teilen der Gesellschaften bis heute durch die islamische Kultur geprägt, deren Regeln, durch den Respekt des Fremden, den Respekt der großen Buchreligionen. Ohne Einmischung hätte sich dort vielleicht eine ganz andere Art von Modernität entwickelt, im Dialog der Kulturen zwischen Ost und West. Mit Invasionen, Besetzung, Krieg und Bevormundung gibt es nur gesellschaftliche Zerstörung, nicht gesellschaftliche Entwicklung.

Gerade Syrien war ja wie eine Brücke zwischen Europa und Asien, zwischen der Türkei und der arabischen Welt. So viele Kulturen haben dort ihre Spuren hinterlassen, das prägt eine Gesellschaft. Ja, vielleicht hätte es Kriege gegeben, aber der große Krieg zwischen Iran und Irak von 1980 bis 1988, die verschiedenen Irak-Kriege und der Libanon-Krieg wurden von außen angefacht. Die Position des Staates Israel – und ich sage ausdrücklich es ist keine Position „der Juden“ – ist zusätzlich sehr destruktiv.

Juden leben in der arabischen Welt seit Beginn des Judentums und sie spielten in den Jahrhunderten – egal unter welchen Herrschern – eine wichtige, integrative Rolle. Israel ist anders. Israel besetzt arabisches Land, besiedelt arabischen Boden, vertreibt die Menschen aus ihrer Heimat. Es demütigt und vertreibt die Menschen, die – wie die Palästinenser – Ende des 19. Jahrhunderts Land und das Wasser des Landes mit den ersten jüdischen Siedlern geteilt haben.

Im aktuellen Krieg in Syrien hilft Israel islamistischen Gruppen, auch der Nusra Front – die sich kürzlich in die „Front zur Eroberung Syriens“ umbenannt hat – die syrische Bevölkerung vom syrischen Teil der Golan-Höhen zu vertreiben. Es gibt offizielle Statements israelischer Militärs, wonach der „Islamische Staat“ für Israel einem säkularen Präsidenten Bashar al-Assad in Syrien vorzuziehen sei.

Welche Strategien verfolgen die Großmächte denn genau? Wie darf man sich das vorstellen, wenn das eine Land ein anderes in die Knie zu zwingen versucht?

Die USA, dominierender Verbündeter aller Staaten, die aktuell gegen Syrien kämpfen und islamistische Kampfgruppen in Syrien bewaffnen, haben bekanntlich immer viele Strategien im Koffer. Entsprechend wandelbar sind die Strategien der US-Verbündeten.

In Syrien können wir beobachten, wie Regierung, Abgeordnete und der Präsident unter Druck gesetzt, denunziert werden. Dann werden Angebote gemacht, nur um sie kurz darauf zurückzuziehen. Die USA hatten erst Anfang 2011 wieder einen Botschafter nach Damaskus entsandt. Natürlich dachte dort niemand, dass wenige Monate später der US-Präsident den Rücktritt seines syrischen Amtskollegen fordern würde. Eben noch ein Partner im Mittelmeer-Dialog wurde Syrien plötzlich wie ein Aussätziger behandelt.

Europa hatte eine Fülle bilateraler Projekte mit Syrien gestartet, nur um quasi über Nacht alle Mitarbeiter zur Ausreise aufzufordern. Für die Syrer, die viel Hoffnung in eine gute Zusammenarbeit mit Europa gesetzt hatten, war das wie ein Dolchstoß in den Rücken. Im Sommer 2011 verließen europäische Mitarbeiter Syrien, Projekte wurden abgebrochen. Die Deutschen verließen in einem Konvoi Syrien in Richtung Türkei, unter Militärschutz, wie es hieß. Syrische Mitarbeiter bspw. – darunter viele Akademiker – die in deutschen Projekten gearbeitet hatten, wurden gezielt von Deutschland abgeworben.

Der Brain-Drain wurde durch die unmittelbar folgenden EU-Sanktionen verschärft. Sanktionen sind wie die Belagerung eines Landes, sie bringen die nationale Wirtschaft zum Erliegen, Menschen werden arbeitslos. 35.000 Ärzte und Mediziner haben Syrien verlassen, Menschen, die in ihrer Heimat dringend gebraucht werden.

Europäische Botschaften schlossen, Gesprächskontakte wurden abgebrochen, die EU verließ ihr Büro in Damaskus. Die innersyrische Opposition wurde ignoriert und diffamiert, während ausgewählte Oppositionelle unterstützt wurden – auch Deutschland stattete ausgewählte Oppositionelle mit Aufenthaltspapieren und Arbeitsverträgen aus. Sie wurden den Medien als Interviewpartner zugeführt, Verlage veröffentlichten ihre Bücher.

Das Projekt „The Day After“ brachte Oppositionelle zusammen und finanzierte sie. Syrien wurde erneut geteilt, in – von Europa, den USA und den Golfstaaten erwählten „Guten“ und in „die Bösen“, die mit Russland, Iran, China kooperierten. Die Guten kamen in Europa, in Deutschland zu Wort, die Bösen wurden mundtot gemacht und diffamiert. Auf vielen Ebenen wurde gegen Syrien gefeuert: militärisch, medial, wirtschaftlich und politisch.

Gleichzeitig wurde die UNO geschwächt, die Gegner des bestehenden syrischen Staates bildeten eine Gruppe, die sich „Freunde Syriens“ nannte (und bis heute nennt). Wenn die UNO und der UN-Sicherheitsrat, sich nicht verhielten, wie diese Gruppe es sich vorstellte, traf sie eigene Entscheidungen und mobilisierte um sich eigene Mehrheiten. Eigene Fonds wurden eingerichtet, um diese Entscheidungen umsetzen zu können.

Die UNO hätte eine wichtige Rolle in der Befriedung des Konflikts durch Monitoring und aktive Konflikt-Lösungsprojekte spielen können. Oppositionelle in Syrien machten viele Vorschläge dafür. Ich erinnere nur an die Beobachterdelegation der Arabischen Liga und der UNO – sie wurden von den Golfstaaten – und auch in Medien – niedergemacht. Erinnern muss man auch an das Genfer Abkommen, das der erste UN-Beauftragte für Syrien, Kofi Annan, im Juni 2012 vermittelt hatte.

Die Außenminister der fünf Veto-Mächte in der UNO unterzeichneten das Abkommen, das einen politischen Übergangsprozess in Syrien vorsah und in dem der syrische Präsident Bashar al-Assad mit keinem Buchstaben erwähnt wurde. Unmittelbar darauf verkündete die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton, das Abkommen könne nur umgesetzt werden, wenn „Assad geht“.

Diese Forderung wurde fortan zum Dreh- und Angelpunkt aller weiteren Verhandlungen. Gleichzeitig wurden – unter Kontrolle der USA, Jordaniens, der Golfstaaten und der Türkei – Waffenlieferungen an die Kampfgruppen in Syrien hochgefahren. Nie hat der UN-Sicherheitsrat solche Waffenlieferungen legitimiert.

Und welche treibenden Kräfte verorten sie hinter diesem, ja, wenn ich so sagen darf … Massenmorden in Syrien? Sprechen wir hier vom westlichenmilitärisch-industriellen Komplex?

Der militärisch-industrielle Komplex hat seinen ganz großen Auftritt, seit die USA 2003 völkerrechtswidrig in den Irak einmarschiert sind. Seitdem boomt das Geschäft. Das war zwar schon im Irak-Iran-Krieg der Fall, doch wenn man sich ansieht, wie viel Geld aktuell mit Kriegen verdient wird, waren die Einnahmen früher für die Portokasse. Nicht zu vergessen, dass die gleichen Strukturen, die am Krieg verdienen, auch an den Flüchtlingen, am Schmuggel und am Geschäft mit der Hilfe verdienen. Jeder auf seine Weise.

Hinzu kommt die Konfrontation mit Russland. China sieht sich von den USA – sicherlich zu Recht – bedroht und rüstet auf. Anfang 2015 war ich mit einem Kollegen für Drehaufnahmen für den Film „Was von Kriegen übrig bleibt“ auf einer der größten Waffenmesse der Welt, auf der IDEX in Abu Dhabi. Diese alle zwei Jahre stattfindende Messe wird mit jedem Mal größer, immer mehr Umsätze werden gemacht, die neuesten Waffen werden gezeigt. 2015 waren Drohnen groß im Geschäft, die digitale Überwachung weltweit wurde vorgeführt. 2017 könnten Kampfroboter im Mittelpunkt stehen. Die Händler dort, machen „einfach ihr Geschäft“, wie ein Vertreter von Lockheed Martin sagte, als er uns ein Interview verweigerte. Und diese Händler verkaufen keine Kriegswaffen, sie verkaufen „Verteidigungs- und Sicherheitstechnologie“. Diese Formulierung ist eine bemerkenswerte Untertreibung. Sie lenkt von der tatsächlichen Bestimmung von Waffen ab.


Karin Leukefeld, Markus Matzel: „Was von Kriegen übrig bleibt“


Trägt auch die EU, trägt Deutschland eine Mitverantwortung?

Natürlich trägt die EU Verantwortung. Besonders die Regierungen Frankreichs, Großbritanniens – auch nach dem Austritt aus der EU- und Deutschlands. Die Bundesregierung – ich finde es wichtig, zwischen der Regierung und der deutschen Bevölkerung zu unterscheiden – stellt sich als Vermittler dar, als Unterstützer der Vereinten Nationen, als Helfer der Verfolgten und Gequälten.

Aber politisch hilft die Bundesregierung nur den Interessen ihrer Verbündeten, allen voran den Interessen der USA, Israels und der Golfstaaten. Nur wenn es in deren Interesse ist, können sie als „ehrlicher Makler“ tätig werden, nicht um Krieg zu beenden oder zu verhindern. Nicht um Menschen zu helfen – alles das hat sich als Worthülsen erwiesen.

Die Bundesregierung hat alles mitgemacht. Sie hat ihre Projekte in Syrien beendet, hat ihr Personal abgezogen, hat den Rücktritt des syrischen Präsidenten gefordert, hat ihre Botschaft geschlossen, hat einseitig Opposition unterstützt. Heute gibt es wieder Kontakte auf geheimdienstlicher Ebene, aber das geschieht nur, weil es im Interesse der USA und Israels sowie der Golfstaaten ist, zu wissen, was die Syrer wissen.

Syrien will, dass die europäischen Staaten ihre Botschaften in Damaskus wieder öffnen, um auf völkerrechtlich geregelter Ebene geheime Erkenntnisse auszutauschen. Im Norden Syriens sind deutsche KSK-Soldaten im Einsatz, die Bundesregierung dementiert das offiziell. Vielleicht oder vermutlich gibt es Militärs, Politiker, Abgeordnete und Journalisten, die von der Bundesregierung in deren Pläne – die Pläne der NATO – eingeweiht wurden. Auch sie schweigen und machen sich zu Komplizen der zerstörerischen Politik gegen Syrien, Irak und die ganze Region.

1916 haben Frankreich und Großbritannien den Grundstein für die heutigen Konflikte in der Region gelegt, in einem Geheimabkommen. Heute ist Deutschland ganz vorne mit dabei.

In einem aktuellen Artikel in der jungen Welt thematisieren Sie Erkenntnisse investigativer Journalisten, wonach die kriegerischen Auseinandersetzungen in Mittleren Osten auch durch verdeckte Waffenlieferungen aus Europa forciert, wenn nicht gar erst ermöglicht werden. Worum geht es da?

Ein Recherchenetzwerk von Journalisten auf dem Balkan hat zusammen mit einem Projekt über ein Jahr lang Waffenlieferungen auf dem Luftweg aus acht osteuropäischen Staaten in Länder des Mittleren Ostens beobachtet und dokumentiert.

Sie haben Flughäfen beobachtet, die Beladung mit Rüstungsgütern haben sie fotografiert. Sie haben Flugpläne analysiert, zugespielte Kaufverträge für Waffen und Endverbraucher-Zertifikate studiert, Luftkontrollzentren und Transportfluglinien wurden überprüft und über Daten von Flugfinder-Systemen wurden Start- und Landeflughäfen der Maschinen verifiziert.

Nicht zuletzt haben sie Material ausgewertet, das von Kampfgruppen in Syrien selber ins Internet gestellt worden war. Videos, die zeigen, wie sie Waffen auspacken, einsetzen usw. Waffen, die eben aus osteuropäischen Staaten an die Vereinigten Arabien Emirate, an Jordanien und vor allem an Saudi-Arabien geliefert wurden.

Die Saudis schickten im Übrigen Waffen dann in die Türkei. In dem Bericht wird bestätigt, was aufmerksamen Beobachtern des Krieges in Syrien lange bekannt war: aus Europa gelieferte Waffen an die genannten arabischen Staaten und an die Türkei, wurden unter Kontrolle von Geheimdienstoffizieren, auch der CIA in der Türkei und in Jordanien auf dem Landweg ins Grenzgebiet zu Syrien transportiert und dort an ausgewählte Kampfgruppen verteilt.

Saudi-Arabien hat zudem Waffen für die Kampfgruppen aus der Luft abgeworfen. Bestätigt wird auch, dass islamistische Gruppen mit diesen Waffen beliefert wurden – oder sie sich der Waffen bemächtigten. Die Verteilung wurde von zwei „Militärischen Operationszentren“ (MOC) kontrolliert, eines in Jordanien, eines in der Türkei. Die von BIRN und OCCRP dokumentierten Waffenlieferungen aus Osteuropa seit 2012 waren 1,2 Milliarden Euro wert. Es ist eine gute und wichtige Recherche, die in deutschen Medien nur wenig beschrieben wurde.

Eine wichtige Frage in diesem Zusammenhang ist, warum eigentlich deutsche so genannte investigative Journalisten, die ja auch mit Geld, Personal und Kontakten ausgestattet sind – wie das „Netzwerk Recherche“ – oder Korrespondenten der großen Sender und Zeitungen, nicht einen ähnlichen Bericht über die Waffenlieferungen aus Westeuropa und den USA seit 2012 in den Krieg nach Syrien zustande gebracht haben? Sie können Exklusiv-Berichte wie die „Panama Papers“ landen oder „staatlich gesteuertes Doping in Russland“ nachweisen, aber dass Frankreich, Großbritannien und Deutschland seit Jahren Waffen in einem gigantischen Umfang an die Golfstaaten lieferten, vor allem an Saudi-Arabien und Katar, von wo die Waffen nach Syrien geschmuggelt wurden und den Flächenbrand dort mit entzündeten, wird in Deutschland kaum dokumentiert.

Manche Medien, wie etwa Spiegel Online, haben geradezu dafür geworben, dass Waffen dorthin geliefert werden sollten. Für Flüchtlinge aus den Kriegs- und Krisengebieten des Mittleren Ostens und Nordafrikas sind die Fluchtwege nach Europa verschlossen, Waffen aus Europa gelangen weiterhin problemlos nach Syrien, Jemen und Libyen.


„Seit über vier Jahren führen die USA mit ihren Verbündeten verdeckt Krieg gegen Syrien: sie beliefern islamistische Gruppen mit modernsten Waffen und lassen sie von Militärberatern in Lagern in der Türkei und Jordanien für den blutigen Einsatz in Syrien ausbilden. Das wahabitische Regime in Saudi-Arabien und die Golfmonarchien stellen ähnlich wie in den 70er und 80er Jahren in Afghanistan Milliarden Dollar für die Rekrutierung und Bewaffnung von ISIS und Al Nusra zur Verfügung.
An diesem schmutzigen Krieg gegen Syrien beteiligen sich EU und Bundesregierung. Seit 2011 haben sie ein Embargo gegen Syrien verhängt.

Erklärtes Ziel dieses Embargos ist es, die Wirtschaft Syriens zum Erliegen zu bringen und seine Bevölkerung zum Aufstand gegen die eigene Regierung zu treiben. Gemeinsam mit den USA und den Herrschern Saudi-Arabiens und der Golfmonarchien haben EU und Bundesregierung die Auslandsguthaben dieses Landes „eingefroren“ und die Importe aus Syrien, besonders von Rohöl, verboten. Jeder Geldverkehr wurde unterbunden, um dem Land seine Einnahmen zum Einkauf der Güter zu entziehen, die es für seine Bevölkerung und Wirtschaft benötigt. Selbst Überweisungen syrischer Gastarbeiter an ihre Verwandten sind nicht mehr möglich.

Exporte nach Syrien, insbesondere von Treibstoff, Heizöl sowie von Technologie und Ausrüstung zur Förderung und Raffination von Erdöl bzw. Verflüssigung von Erdgas und für Kraftwerke zur Stromgewinnung, wurden untersagt. Ohne Treibstoff und Strom aber kommen Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion, Handwerk, Industrie zum Erliegen.“

Aufruf: „Das Aushungern des syrischen Volkes muss beendet werden!


Nun sprechen Sie bereits im Buchtitel ja aber nicht nur von Schatten, sondern auch von Licht. Was genau stimmt sie angesichts der Lage vor Ort hoffnungsfroh?

Die Syrer sind großartige Menschen, sie sind selbstbewusst und sie geben nicht auf. Sie helfen sich gegenseitig, dabei spielt eine ethnische oder religiöse Zugehörigkeit keine Rolle. Mein Buch, das die Geschichte über 100 Jahre erzählt, porträtiert in jeder historischen Phase auch Zeitzeugen. Sehr verschiedene Menschen kommen da zu Wort, sie erzählen von ihrem Leben, von Aufbrüchen, Hoffnungen, vom Scheitern. Und wie sie wieder aufstehen.

Die Kraft dieser Menschen hat Syrien trotz vieler Einmischungen und Invasionen gegen den ungeheuren Hass, der ihnen entgegenschlägt, bis heute bewahrt. Nicht wie die Menschen es sich gewünscht haben, wie sie sich ein freies, unabhängiges Land vorgestellt haben. Aber doch ein Land, das wie kein anderes im Mittleren Osten Menschen aufnahm, willkommen hieß und integrierte: Tscherkessen, Armenier, Palästinenser, Iraker, Libanesen, Sudanesen und nicht zuletzt viele Europäer, die in Syrien ihre große Liebe und zweite Heimat fanden.

In dem aktuellen Konflikt gibt es sehr viele lokal verhandelte Waffenstillstände. Vermittelt durch Versöhnungskomitees. Familien haben ihren Söhnen und Vätern gesagt, dass sie ihre Waffen abgeben sollen, damit die Kinder endlich wieder zur Schule gehen können und sie alle wieder in Ruhe schlafen können. Das hat mir persönlich ein Mann gesagt, der sich als Kommandant der „Freien Syrischen Armee“ aus Muadamiya vorstellte. Wenn man sie achtet und respektiert, sind die Menschen pragmatisch und kompromissbereit. UN-Diplomaten haben wiederholt gesagt, wenn die ausländische Einmischung, vor allem in Form von Waffenlieferungen und dem Schmuggeln von Kämpfern, aufhöre, würden die Syrer bald einen Ausweg aus dem Konflikt finden.

Es gibt einen großen Reichtum an historischem, politischem und kunsthandwerklichem Wissen. Es gibt viel Humor. Es gibt Geduld, es gibt eine enorme Erfahrung im interreligiösen Dialog. Es gibt Erfahrung im Umgang mit einer Gesellschaft, die vielfältiger nicht sein könnte. Ein Gesprächspartner hat einmal gesagt, Syrien sei kein Mosaik aus Religionen und Volksgruppen, denn dann wäre es vielleicht schon zerbrochen. Syrien sei ein fest miteinander verknüpftes Gewebe. Es habe Farbe verloren, sei geschunden und in Teilen auch gerissen. Doch die Struktur halte, wie ein kostbar gewebter Wandteppich, wie ein Gobelin.

Ich bedanke mich für das Gespräch.


Karin Leukefeld, Jahrgang 1954, studierte Ethnologie, Islam- und Politikwissenschaften und ist ausgebildete Buchhändlerin. Organisations- und Öffentlichkeitsarbeit unter anderem beim Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), Die Grünen (Bundespartei) sowie der Informationsstelle El Salvador. Seit dem Jahr 2000 ist sie als freie Korrespondentin zum Mittleren Osten tätig. Ihre Webseite ist leukefeld.net.


Weiterlesen:

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