Von Franco Galdini und Davide Vignati, Sindschar und Kirkuk

Die Kurden und der IS (grosse Ansicht der Karte)
KARTE: WOZ; QUELLE: BBC/IHS
Sindschar ist zum Sinnbild für die kurdische Stärke, aber auch für die innerkurdischen Spannungen geworden. Die Stadt mit ehemals rund 80 000 EinwohnerInnen liegt am Südfuss des gleichnamigen Bergs im Norden des Irak, unweit der Grenze zu Syrien. Sie liegt heute in Ruinen. Nach monatelangen Kämpfen haben kurdische Einheiten Sindschar im November 2015 mit Unterstützung der US-Luftwaffe vom sogenannten Islamischen Staat (IS) zurückerobert. Dessen Kämpfer hatten zuvor die jesidische Bevölkerung, die dort die Mehrheit stellt, massakriert und deren Häuser zerstört.

Zwist im Irak
Nun ringen die an der Befreiung von Sindschar beteiligten kurdischen Fraktionen um die Kontrolle vor Ort. Das zeigt sich auf der Hauptstrasse, die ins Stadtzentrum führt: Hier haben die Peschmerga, die Streitkräfte der nordirakischen Autonomen Region Kurdistan, einen Checkpoint errichtet. Und zwanzig Meter entfernt steht der Checkpoint der Widerstandseinheiten Shingal (YBS), einer jesidischen Bürgerwehr. Ein Wandgemälde mit dem Konterfei von Abdullah Öcalan verrät, dass es sich bei den YBS um einen Ableger der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) handelt. Beim Kreisel im Stadtzentrum wehen derweil die Fahnen der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK), die dort ihren frisch renovierten Hauptsitz hat. Mit Graffiti auf halb zerstörten Mauern wird den Peschmerga und Masud Barzani, dem Vorsitzenden der PDK und Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan, für die Befreiung der Stadt gedankt.

Einige Hundert Meter weiter teilen sich die PKK und die YBS ein Hauptquartier in einem ehemaligen Schulgebäude. Dort wehrt man sich gegen die Darstellung der Peschmerga, die PKK habe bei der Befreiung der Stadt lediglich eine symbolische Rolle gespielt. Deren oberster Kommandeur Dilscher Herekol, der das Hauptquartier in Sindschar leitet, kontert: «Die Peschmerga behandeln in erster Linie uns als ihren Feind, während sich fünf Kilometer im Süden noch immer der IS befindet.»

Der Medienverantwortliche der YBS, der bloss seinen Vornamen Kurtay preisgeben will, doppelt nach: «Bloss fünfzehn Familien sind zurück in der Stadt. Auch wenn euch die Propaganda aus Erbil weismachen will, Sindschar sei befreit – alle Dörfer südlich der Stadt sind noch immer in IS-Hand.» Erbil ist die Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan und Sitz des Kabinetts von Barzani, gegen das sich Kurtays Unmut richtet. «Deswegen haben die Leute noch immer Angst, nach Sindschar zurückzukommen», sagt er.

Aufbruchstimmung in Syrien
Rund achtzig Kilometer nördlich von Sindschar, auf der syrischen Seite der Grenze, liegt die Kleinstadt Rumaylan. Hier hat am 17. März eine breite Koalition im Rahmen einer Versammlung beschlossen, die autonome Föderation Nordsyrien/Rojava auszurufen. Unter den 200 anwesenden Delegierten waren neben VertreterInnen der PKK-nahen kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) auch arabische Stammesführer und weitere MinderheitenrepräsentantInnen. Als Kernstück enthielt ihre Autonomieerklärung die Vision eines «demokratischen, föderalen Systems, das sämtliche gesellschaftlichen Komponenten berücksichtigt und garantiert, dass das zukünftige Syrien für alle Syrer da ist».

Dieser Schritt zeugt vom erstarkten Selbstbewusstsein der syrischen KurdInnen, das sie sich im anhaltenden Krieg erkämpft haben. Seit dem Sieg gegen den IS in Kobane an der türkischen Grenze Anfang 2015 haben die syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) und deren Frauenverbände (YPJ) die kurdisch kontrollierten Gebiete flächenmässig verdreifachen können. Sie bilden den bewaffneten Arm der PYD, der es seither gelang, den Betrieb öffentlicher Einrichtungen wie Schulen und Spitäler trotz des Konflikts wieder aufzunehmen. Mittlerweile führen YPG und YPJ die im Oktober 2015 gegründeten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) an, ein 30 000 SoldatInnen starkes kurdisch-arabisches Militärbündnis. Die SDF sind vor Ort der wichtigste Partner der USA im Kampf gegen den IS in Syrien.

Die Ausrufung der autonomen Föderation wurde innerhalb und ausserhalb Syriens aber mit breiter Ablehnung quittiert: Sowohl die Regierung in Damaskus als auch die Opposition im Exil kritisierten, dass damit die Einheit und die territoriale Integrität des Landes untergraben würden. Ähnlich argumentierten die Aussenministerien der Türkei, des Iran und der USA. Zunächst wurde aber keiner dieser Akteure aktiv, um der Gründung einer autonomen Föderation etwas entgegenzusetzen: Der Einfluss der Exilopposition ist in Syrien vernachlässigbar. Die Türkei hielt sich militärisch lange zurück, weil die USA und Russland die syrischen KurdInnen stützen. Damaskus und Teheran zogen es bis vor kurzem vor, die inoffizielle Waffenruhe mit den kurdischen Verbänden aufrechtzuerhalten, um sich auf andere Fronten zu konzentrieren. Und die USA betrachten die syrischen KurdInnen als wichtigste Verbündete im Kampf gegen den IS.

Schon vor der militärischen Intervention der Türkei in dieser Woche waren sich viele in Rojava der Fragilität ihrer Revolution bewusst. Im Moment besteht das Hauptziel der syrischen KurdInnen noch darin, das «Kalifat» des IS zu besiegen. Aber bereits macht man sich Gedanken, wie die kurdische Autonomie in Nordsyrien verteidigt werden kann, wenn es den IS nicht mehr gibt. Eine zentrale Rolle spielt dabei die Allianz mit den USA: Mehrere AktivistInnen und KämpferInnen bestätigen, dass die PYD den USA gestattet hat, drei Militärbasen in der autonomen Föderation zu errichten. Eine davon wird bereits genutzt. Die PYD sieht darin kurzfristig die beste Versicherung gegen mögliche Vergeltungsmassnahmen durch Damaskus und Ankara.

Aussenpolitische Sachzwänge
Auf lange Sicht kämpfen die syrischen KurdInnen aber für die Errichtung eines Bundesstaats in Syrien, der im Sinn einer demokratischen Konföderation funktionieren soll. «Wir haben niemals vorgehabt, ein syrisches Kurdistan nach irakisch-kurdischem Vorbild zu schaffen», sagt dazu Salih Muslim, Kovorsitzender der PYD. «Vielmehr versuchen wir, unser System der Selbstverwaltung auf das restliche Syrien auszuweiten und, eines Tages, auf alle Teile des kurdischen Gebiets.»

Die Erfüllung dieses Traums liegt aber in weiter Ferne. Denn die KurdInnen auf beiden Seiten der syrisch-irakischen Grenze vereint nicht mehr als ein vages Bekenntnis, für ihre Rechte zu kämpfen. Dies zeigte sich besonders deutlich in der Reaktion der nordirakischen Behörden auf die Ausrufung der Föderation von Rojava: Sie schlossen umgehend den Grenzübergang bei Fishkabour. Dieser stellt für Rojava eine unverzichtbare Lebensader dar, da die Region durch die aggressive Grenzpolitik der Türkei ansonsten weitgehend abgeschottet ist. Bis heute wurde die Schliessung nicht aufgehoben.

Das rigorose Vorgehen Erbils hängt zunächst damit zusammen, dass die Autonome Region Kurdistan seit einigen Jahren der türkischen Regierung näherrückt. Dazu beigetragen hat ein Disput Erbils mit der irakischen Zentralregierung über die Verteilung der staatlichen Öleinnahmen, infolge dessen Bagdad seine Budgetzahlungen Anfang 2014 komplett einstellte. Dies brachte den Nordirak in eine wirtschaftliche Notlage. Die Türkei sprang damals mit lebensnotwendigen Krediten ein und ermöglichte, das nordirakische Öl unabhängig von Bagdad über die eigenen Handelsrouten auf den internationalen Rohstoffmarkt zu bringen.

Seither besteht eine wirtschaftliche Abhängigkeit, die von der Regierung in Erbil eine bedingungslose Unterstützung der türkischen Politik gegenüber den KurdInnen in der Türkei und in Syrien erfordert. Für Salih Muslim hat der nordirakische Abwehrreflex gegen die autonome Föderation in Syrien aber noch einen weiteren Grund: «Ich nehme an, dass sie unter dem Druck Ankaras stehen. Aber sie sind auch skeptisch gegenüber unserem demokratischen Modell.»

Unvereinbare Visionen
Tatsächlich verfolgt die PYD in Syrien eine politische Vision, die sich schwer mit der politischen Realität im kurdischen Nordirak in Einklang bringen lässt. Sie beruft sich auf die Idee einer konföderalistischen Demokratie, wie sie Abdullah Öcalan entworfen hat. Diese basiert auf umfassender lokaler Autonomie, in der alle Teile der Gesellschaft durch eine demokratische Graswurzelstruktur ein Mitbestimmungsrecht erhalten.

Im Irak hingegen verwaltet die patriarchal geführte DPK von Präsident Masud Barzani die Öleinnahmen mittels Vetternwirtschaft, um sich die Loyalität der Begünstigten zu sichern. Barzanis höchstes politisches Ziel scheint sich darin zu erschöpfen, die Kontrolle über jene irakischen Gebiete zu festigen, um die bis heute mit Bagdad gestritten wird. Seit sich die Peschmerga im Sommer 2014 in einigen Landesteilen anstelle der flüchtenden irakischen Armee erfolgreich gegen die anrückenden IS-Kämpfer stellten, bekräftigt Barzani zudem regelmässig, die Autonome Region Kurdistan werde in naher Zukunft durch ein Referendum die Unabhängigkeit erlangen. Demgegenüber hat eine transnationale kurdische Annäherung keine Priorität.

Aus dem Englischen von Raphael Albisser.

https://www.woz.ch/1634/innerkurdische-spannungen/welches-kurdistan

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