Mit dem Aufbau eines überparteilichen und internationalen demokratischen Bündnisses Wege aus der Vielfachkrise suchen und durchsetzen!

Wir stecken in einer Vielfachkrise!
Die Vermögenden treiben auf Grund ihrer kurzfristigen Interessen, den höchstmöglichen Vermögenszuwachs durch Investitionen zu erzielen, die Welt ins Chaos. Die Lebenschancen, der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, die Sicherung des Friedens, sie können sich gegen diese Interessen der Kapitaleigner nicht oder kaum behaupten. Die Vermögenden können mit ihrer finanziellen Macht ein Bündnis von gesellschaftlichen Gruppen formen und steuern, mit dem sie ihre Ziele politisch durchsetzen können, vor allem auch mit ihrer Medienmacht und ihrer Erpressungsmacht als Investoren.

Protest reicht nicht: Nötig ist ein neues gesellschaftliche Bündnis
Es ist nicht genug, gegen die Politik im Interesse der Vermögenden  nur zu protestieren und von ihnen eine andere Politik zu verlangen. Sie werden vielleicht hier und da nachgeben, um morgen wieder an anderer Stelle weiterzumachen. Die politische Macht der Vermögenden und  vor allem wieder des bei ihnen herrschenden 0,1 Prozents (62 von ihnen sind so reich und mächtig, wie die halbe Menschheit) muss überwunden werden. Nur so  wird die Gesellschaft die Chance haben, ihre Lebensgrundlagen, den Frieden und soziale Sicherheit und Gerechtigkeit zu sichern und zu schaffen.

Wir „kleinen Leute“ allein können das Bündnis schaffen!
Wir „kleinen Leute“ allein können es durch unser eigenes Engagement dies Bündnis bilden und durch unsere Kenntnisse stark machen. Wenn wir aber nicht nur protestieren wollen gegen die Politik der Vermögenden, sondern die Welt selbst in unsere Hände nehmen und politische gestalten wollen, müssen wir viel lernen. Wir brauchen gemeinsame Ziele. Wir brauchen eine neue politische Kultur der Selbsteinmischung und Selbstbeteiligung, nicht mehr nur die Kultur, sich durch Wahlen am öffentlichen Geschehen zu beteiligen. Wir brauchen Lernwillen, Wissen, Diskussionsfähigkeit, Kritik- und Selbstkritikfähigkeit, Solidarität und Mitmenschlichkeit. Wir brauchen Wege, als Menschen unterschiedlicher Kultur und Herkunft, unterschiedlichen Glaubens, mit unterschiedlichen Sprachen, als Frau und Mann  gleichberechtigt zusammenarbeiten zu können. In einer globalisierten Wirtschaft und global organisierten staatlichen Herrschaft geht das nicht mehr nur national, dazu brauchen wir ein internationales Bündnis. Die nur nationale Organisation der Gesellschaft hat einmal in den Industrieländern gereicht, Politik auch gegen die vermögende Elite durchzusetzen. In den militärisch schwächeren oder gar von anderen eroberten Ländern war das noch schwerer möglich. Und heute in einer Welt mit enger wirtschaftlicher, medialer und militärischer Verflechtung ist das überall allein auf nationaler Ebene nicht mehr möglich.

Die nötigen Fähigkeiten, uns zu einer  starken Kraft zusammenzuschließen, geben uns das heutige Bildungssystem, das heutige Parteiensystem, die gesellschaftlichen Einrichtungen und die heutigen Medien nur unvollständig mit. Zum Teil wirken sie dem direkt entgegen. Wir brauchen also eigene Netzwerke für Bildung, Information, Begegnung und Vernetzung und Aktion und der politischen Einflussnahme. In ihnen formen wir dieses neue Bündnis.

Über Überparteiliche Demokratische Wahlkreisforen Bürgermacht organisieren

Wir schlagen dazu vor, durch den Aufbau von Überparteilichen Demokratischen Wahlkreisforen (ÜDW)  die Macht der Vielen zu organisieren und politisch wirksam einzubringen! Sie sollen Menschen zur direkten demokratischen Beteiligung an den öffentlichen Entscheidungen ermutigen, zur politischen Information und Willensbildung beitragen, die Diskussion untereinander fördern und  den auch öffentlichen Dialog mit den jeweiligen Parlamentsabgeordneten  suchen. Diese Foren suchen für die unten stehenden Ziele Mehrheiten im Wahlkreis zu organisieren, die sich dann auch in der Parlamentsarbeit des jeweiligen Abgeordneten ausdrücken. Sie arbeiten zudem daran, eine parteiübergreifende Wertegemeinschaft zu schaffen von all denen, die für die Werte des Grundgesetzes und dessen Basis in der UN-Charta und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte stehen. Mit dieser überparteilichen Wertegemeinschaft  soll auch Rassismus, Fremdenfeindlichkeit  und Rechtsextremismus und auch dem Djihadismus und Militarismus der Boden entzogen werden.  Sie arbeiten lokal und regional, vernetzen sich aber national, europaweit und international.

Mit Demokratischen Fach-Werkstätten die Foren inhaltlich stark machen
Wir schlagen weiter vor, Demokratische Fach-Werkstätten zu bilden.  In ihnen schließen sich Menschen zusammen, um an bestimmten Themen dauerhaft dran zubleiben für die Foren, etwa zu Umwelt, Soziales, Wirtschaft, Bildung, Außen- und Welt-Innenpolitik. Sie sollen auf ihren Gebieten, Informationen und Fortbildungen erarbeiten und Entschließungen zu aktuellen Ereignissen und grundlegenden Fragen für die Wahlkreisforen vorbereiten. Sie arbeiten lokal, regional und vernetzen sich national und international.

Ein Zentrum für die Initiierung dieser Bewegung schaffen:
Wir schlagen weiter vor, für die Initiierung des Zusammenschlusses zu Foren und Werkstätten  Informations-, Bildungs- und Vernetzungszentren zu schaffen. In Wanfried, mitten in Deutschland wollen wir in einer ehemaligen Fabrik so ein Vernetzungszentrum schaffen und nennen es die Demokratische Werkstatt Wanfried. Wir hoffen, dass sich hier ein erster Kern von Menschen findet, die zusammen für diese Ziele und nach dieser Strategie arbeiten wollen.

Für die Umsetzung dieser Ziele brauchen wir das überparteiliche demokratische Bündnis:
1.) Wir treten ein für die Idee der UNO-Charta, alle Konflikte in und zwischen Staaten nur mit friedlichen Mitteln zu lösen und dafür ein weltweit gemeinsames Sicherheitssystem aufzubauen! Das ist seit 1945 Völkerrecht, wird aber von den Staaten bisher nicht umgesetzt!

2.) Wir gehen vom Selbstverständnis der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte aus: Wir sind weltweit eine Menschheit. Wir haben die Pflicht, in jedem Staat und weltweit so zusammenzuarbeiten, dass alle menschenwürdig leben können: Mit dem Recht auf Leben, Ernährungssicherheit, Bildung, Gesundheitsversorgung, Arbeit, menschenwürdige Arbeitsbedingungen, soziale Sicherheit, Gerechtigkeit, demokratische Freiheit und gleichberechtigte Beteiligung an öffentlichen Entscheidungen und – wenn meine Menschenrechte bedroht sind  – auf Asyl. Wir setzen uns dafür ein, diese Ziele in der Politik auf den verschiedenen Ebenden und durch eine internationale und soziale Ordnung rechtlich für jeden Menschen weltweit zu sichern.

3.) In Deutschland bietet das Grundgesetz  dafür v.a. in Artikel 1 eine solide Basis für das Bündnis:  Einsatz für den Schutz der Menschenwürde durch die Durchsetzung der Menschenrechte in Deutschland und weltweit als Basis für Gerechtigkeit und Frieden.

Wenn du interessiert bist: D-W-W@gmx.de, Tel: 05655-924981, http://www.demokratischeimpulse.wordpress.com
Wolfgang Lieberknecht,
Koordinator der Initiative Black&White, Initiator der Demokratischen Werkstatt Wanfried

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