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Demokratische Impulse – Nachrichtendienst der Demokratischen Werkstatt Wanfried

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Atomkrieg

Neue Atombomben der USA in Deutschland Obama ist Meister im Verschleiern der US-Politik: Breit wird über seine Worte für die Abschaffung der Atomwaffen berichtet, weniger, dass er genau das Gegenteil tut! So wird Widerstand verhindert!: Die US-Regierung lässt neue und „moderne“ Massenvernichtungswaffen bauen und auch in Deutschland stationieren! Im Fall eines Krieges ist damit Deutschland automatisch direkt bedroht, wenn der Gegner die Atomschlagskapazität der USA ausschalten will. Völkerrechtlich ist die USA zur Abschaffung ihrer Atomwaffen verpflichtet: Die Modernisierung ist ein Bruch des Völkerrechts. Staaten wie Nordkorea oder Iran werden mit Sanktionen und Kriegsdrohungen vom Westen überzogen, wenn vermutet wird, dass sie Atomwaffen bauen wollen, um den Westen vor Angriffen auf ihre Staaten abschrecken zu können. Seine Führungsmacht bricht Völkerrecht – ohne das sie jemand zur Rechenschaft zieht!

Luftwaffenstützpunkt Büchel:
 Atombomben der USA in Deutschland

Fliegerhorst BüchelZur Großansicht

DPA

Fliegerhorst Büchel

Barack Obama hatte vor Jahren die atomare Abrüstung zum Regierungsziel erklärt. Doch nun billigte er die Modernisierung des US-Atomarsenals. Die neuen Waffen sollen nach SPIEGEL-Informationen auch in Deutschland stationiert werden.

Die in Deutschland stationierten Atombomben der USA sollen nach Informationen des SPIEGEL modernisiert werden. US-Präsident Barack Obama hat kurz vor Ende seiner Amtszeit die letzte Entwicklungsphase für eine neue Version nuklearer Bomben gebilligt.

Die Waffe vom Typ B61-12 soll ab dem Jahre 2020 in die Serienfertigung gehen und danach auch auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel stationiert werden. Die Bomben werden im Kriegsfall von Kampfflugzeugen abgeworfen. Dafür sind auch die „Tornado“-Jets des Luftwaffen-Geschwaders vorgesehen, das in Büchel beheimatet ist.

Die Luftwaffe bereitet sich nach SPIEGEL-Informationen bereits auf die Modernisierung der amerikanischen Sprengköpfe vor. Intern gibt es erste Pläne für eine technische Anpassung der deutschen Tornado-Jets, die in Büchel für mögliche Einsätze der US-Waffen bereitstehen. Die Pläne liegen im Verteidigungsministerium als streng geheime Verschlusssache, da das Atomarsenal und die deutsche Kooperation mit den Amerikanern wie ein Staatsgeheimnis eingestuft sind. Die Amerikaner unterhalten in Büchel seit Jahren ein streng abgeschirmtes Areal, dort sind dieAtomwaffen gelagert. Zum Schutz sind dort auch US-Soldaten stationiert.

Die US-amerikanischen Streitkräfte wollen zudem ihe strategischen Atomwaffen modernisieren. Sie haben die Industrie aufgefordert, bis 2017 Vorschläge für eine neue Generation atomarer Langstreckenraketen und einen neuen Marschflugkörper großer Reichweite vorzulegen.

Vor allem Polen und Balten drängen in der Nato seit Jahren darauf, die nukleare Abschreckung im Bündnis wieder zu stärken. Beim Warschauer Nato-Gipfel im Juli erzielten sie einen Teilerfolg. Die Allianz warf Moskau eine „unverantwortliche aggressive Nuklearrhetorik“ vor und betonte, dass sie ihre Strategie „im Lichte der Entwicklungen des sicherheitspolitischen Umfelds“ weiter anpassen werde.

Obama hatte zu Beginn seiner ersten Amtszeit 2009 die atomare Abrüstung zum Regierungsziel erklärt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-wollen-neue-atombomben-in-deutschland-stationieren-a-1107376.html#spRedirectedFrom=www&referrrer=http://m.facebook.com/

 

http://www.bund-rvso.de/atomwaffen-deutschland-buechel.html

 

„Es war ein schrecklicher Irrtum.“ Er kostete 58.000 us-amerikanischen Soldaten und drei Millionen Vietnamesen das Leben. Die Begründung für diesen Krieg hatte die US-amerikanische Regierung erfunden, als er nicht provoziert werden konnte. Erfunden war auch sein Motiv: Es ging nicht um den Kommunismus, sondern darum, ob Vietnam unabhängig werden konnte von fremden Kolonialmächten – es war von Frankreich erobert worden. Dass 1962 in buchstäblicher letzte Sekunde ein Atomkrieg wegen der russischen Raketen auf Kuba verhindert werden konnte, „war Glück, es war nichts als der reine Zufall“. MacNamaras Memoiren geben uns einen der Einblicke, die uns Medien und Politiker nicht geben: Wie wenig das Menschenrecht auf Leben in der heutigen Staatenwelt zählt! Und wie gefährdet das Überleben der Menschheit ist! Mit ihrer Entscheidung, durch die Ausdehnung der Nato die Welt wieder zu spalten nach dem Ende des Kalten Krieges führt uns die von der US-Elite dominierte westliche Elite in diese Horror-Welt des Kalten Krieges zurück, aus der wir gehofft hatten, durch Gorbatschows Wende für immer befreit zu sein! Es lohnt sich deshalb, von ihm zu lernen, um diesen Trend noch umzudrehen: „Ich vertrete heute Abend die These, dass sich das Gemetzel des 20. Jahrhunderts im 21. Jahrhundert auf keinen Fall wiederholen darf. Es ist höchste Zeit, dass wir eine derartige Tragödie verhindern. Dazu bedarf es konkreter Schritte: Der Verringerung der Gefahr inner- und zwischenstaatlicher Konflikte durch Errichtung eines Systems der Kollektiven Sicherheit; Der Beseitigung der Gefahr der Zerstörung von Staaten im Falle eines Versagens der Kollektiven Sicherheit durch die Rückkehr zu einer möglichst atomwaffenfreien Welt.“

US-Politiker Robert McNamaraSinneswandel eines Kriegsstrategen

Amerikas Bilanz im Vietnamkrieg: 58.000 Tote. Auf vietnamesischer Seite starben mehr als drei Millionen Menschen. Für viele trug die Schuld daran Robert McNamara, US-Verteidigungsminister von 1961 bis 1968. Im Alter räumte er seine Verantwortung ein und wurde einer der schärfsten Kritiker des Irak-Kriegs unter George Bush. Vor 100 Jahren wurde er geboren.

Von Almut Finck

US-Verteidigungsminister Robert S. McNamara gibt auf einer Pressekonferenz am 01.12.1967 in Washington bekannt, dass er "irgendwann im nächsten Jahr" für das Amt des Präsidenten der Weltbank kandidieren wird. McNamara war während des Vietnamkrieges von 1961 bis 1968 US-Verteidigungsminister. (picture-alliance / dpa / UPI)
Robert S. McNamara. Er war während des Vietnamkrieges von 1961 bis 1968 US-Verteidigungsminister. (picture-alliance / dpa / UPI)

„I think the human race needs to think more about killing. – Die Menschheit muss mehr über das Töten nachdenken.”

„Is that what we want in this 21st century? – Ist es das, was wir wollen im 21. Jahrhundert?”

Robert McNamara in „The Fog of War“, „Der Nebel des Krieges“.

So heißt der mit einem Oskar ausgezeichnete Dokumentarfilm, den der amerikanische Regisseur Errol Morris 2003 über den damals 87-Jährigen dreht. Zur Zeit des Vietnamkriegs war McNamara US-Verteidigungsminister. Ihm, nicht den Präsidenten Kennedy oder Johnson, geben viele bis heute die Hauptschuld am Tod von 58.000 GIs – und drei Millionen Vietnamesen. Robert McNamara wird am 9. Juni 1916 in San Francisco geboren. Er studiert Mathematik, Wirtschaftswissenschaften und Philosophie. 1941 meldet sich der junge Familienvater und Harvarddozent freiwillig zur Armee. Nach dem Krieg geht McNamara zu Ford nach Detroit. 1960 wird er der erste Präsident des Konzerns, der kein Mitglied der Ford-Familie ist. Doch schon kurz darauf holt John F. Kennedy den mittlerweile 44-Jährigen in die Politik. McNamaras Spitzname damals lautet:

„Computer auf zwei Beinen.“

Der Historiker Bernd Greiner: „Weil er ein geradezu sagenhaftes Gedächtnis hatte, er konnte sich Zahlenkolonnen merken, er kannte Bilanzen auswendig, Statistiken, er war nachgerade verliebt in die Vermessung des Politischen mit mathematischen Mitteln.“

McNamara ist überzeugt, sogar einen Krieg wie den in Vietnam allein mit dem Verstand planen, steuern und beherrschen zu können.

„Er war allen Ernstes der Meinung, eine mathematische Lösung finden zu können, also so und so viel Bomben auf jedes Planquadrat werden sich übersetzen lassen in eine abnehmende Moral der vietcong- respektive nord-vietnamesischen Truppen.“

Strategischer Denkfehler

Die USA wollen um jeden Preis verhindern, dass Ho Chi Minh, Nordvietnams kommunistischer Führer, seine Macht auf den Süden ausdehnt. Denn Amerika ist überzeugt: Wenn Südvietnam fällt, fallen andere Staaten in Asien auch. Ein Denkfehler, räumt McNamara später ein. Wir, so der Ex-Pentagon-Chef, wir sahen Vietnam als Teil des Kalten Krieges. Aber für sie war es ein Bürgerkrieg.

„We saw Vietnam as an element of the cold war. Not what they saw it was: a civil war.“

Es sei gar nicht primär um den Kommunismus gegangen, sondern, nach dem Ende der französischen Kolonialherrschaft, um die Unabhängigkeit und Einheit des Landes. Er habe schlicht nicht verstanden, bekennt McNamara, dass Nordvietnam kein Marionettenstaat gewesen sei, ferngesteuert von Moskau, und Ho Chi Minh eher so etwas wie ein asiatischer Tito.

„I didn’t understand that Ho Chi Minh was not a follower of Stalin or Chruchtschow. He was a Tito. He was an Asian Tito.“

Später Sinneswandel

Sieben Jahre lang bleibt McNamara im Amt. Als die Stabschefs 1968 noch mehr Bataillone fordern, empfiehlt er das Gegenteil: Den Rückzug. Die Militärs sind entsetzt. McNamara tritt zurück und wird Chef bei der Weltbank. Lange wahrt er Schweigen über seine Jahre an der Spitze des Pentagon. Erst 1995 veröffentlicht er ein Buch mit dem Titel: „Vietnam. Das Trauma einer Weltmacht.“

„We were wrong. – Wir haben uns geirrt.“ – so sein Fazit. 2009 stirbt Robert McNamara. Er ist 93 Jahre alt. Kann sich ein Mensch um 180 Grad drehen?

Bernd Greiner: „Viele haben ihm das nicht abgenommen. Ich neige dazu, dass er es ernst gemeint hat. Er hat mit sich gerungen, wie kaum ein zweiter, ja, ich glaube, er hat einen ernst zu nehmenden Versuch gemacht, Konsequenzen zu ziehen.“

McNamara, zu dessen ehrgeizigsten Projekten in seiner Zeit als Verteidigungsminister die massive Aufstockung des amerikanischen Atomwaffenarsenals mit nuklearen Interkontinentalraketen gehörte, dieser McNamara wurde Mitte der 1980er Jahre zu einem Sprecher der atomaren Abrüstungsbewegung. Sein stärkstes Argument:

„There will be no learning period with nuclear weapons.“

Bei Atomwaffen hat man keine Zeit, um aus Fehlern zu lernen. Wer einen einzigen Fehler macht, zerstört ganze Naionen.

„You make one mistake, you’re gonna destroy nations.“

Quelle:
Die Film-O-Töne stammen aus: „The Fog of War“ („Der Nebel des Krieges“), 2003, Regie: Errol Morris, Sony Pictures Home Entertainment.

Früherer US-Verteidigungsminister McNamara gestorben

Der „Architekt“ des Vietnamkriegs ist tot

Vietnam-Krieg, Berlin- und Kuba-Krise: zahlreiche „Höhepunkte“ des Kalten Krieges fielen in die Zeit, in der Robert McNamara US-Verteidigungsminister war. Im Alter von 93 Jahren ist der Politiker jetzt gestorben. Der Albtraum Vietnam verfolgte ihn bis zuletzt.

Von Ralph Sina, WDR-Hörfunkkorrespondent Washington

McNamara während einer Pressekonferenz im Pentagon 1965 (Foto: AFP)Großansicht des BildesMcNamara während einer Pressekonferenz im Pentagon 1965. Er galt als der „Architekt“ des Vietnamkrieges.Für die Demonstranten gegen den Vietnamkrieg in Europa und den USA war Robert McNamara das Feindbild Nummer Eins. Der Albtraum Vietnam hat den ehemaligen Verteidigungsminister der USA bis zum Ende seines Lebens nicht losgelassen. McNamara ist nie damit fertig geworden, dass er derjenige war, der die verheerenden Angriffe mit Napalm-Bomben auf Vietnam befahl – obwohl er da eigentlich längst der Ansicht war, die Amerikaner müssten raus aus Vietnam.

Aber er habe nicht den Mut gehabt, der Napalm-Anordnung des damaligen US-Präsidenten Lyndon B. Johnson zu widersprechen und zurückzutreten, sagte er später. Er gab zu, dass die Vietnam-Invasion der Amerikaner den Westen auf keinen Fall sicherer gemacht habe. Die so genannte „nordvietnamesische Gefahr“ sei in den Zeiten des Kalten Krieges völlig überbewertet worden.

Vietnamkrieg ein „furchtbaren Irrtum“

In seinem Buch „Das Trauma einer Weltmacht“ bezeichnete McNamara den  Vietnamkrieg der Amerikaner als „furchtbaren Irrtum“. Allerdings, so betonte er immer wieder, dürfe man nicht das verheerende politische Klima des Kalten Krieges und der amerikanischen Angst vor der Sowjetunion und China vergessen, was zu der Fehlentscheidung Vietnamkrieg geführt habe. Allein während seiner siebenjährigen Amtszeit als Verteidigungsminister der USA habe man drei Mal am Rand einer militärischen Konfrontation mit Moskau gestanden.

McNamara - Aufnahme aus dem Jahr 2004 (Foto: REUTERS)Großansicht des BildesSpäter bezeichnete McNamara (hier auf einer Aufnahme aus dem Jahr 2004) den Vietnamkrieg als „furchtbaren Irrtum“.In der Tat war McNamaras politisches Leben an Dramatik kaum zu überbieten: ob Berlin- oder Kuba-Krise, zahlreiche „Höhepunkte“ des Kalten Krieges fielen in seine Amtszeit. Von John F. Kennedy ins Amt des Verteidigungsministers berufen, unterstützte er die fehlgeschlagene US-Invasion in der Schweinebucht – und erlebte, wie in buchstäblicher letzte Sekunde ein Atomkrieg wegen der russischen Raketen auf Kuba verhindert werden konnte. „Es war Glück, es war nichts als der reine Zufall“, schrieb Mc Namara später.

Kritik an Bushs Irak-Politik

Nach seiner Zeit als US-Verteidigungsminister stand er 13 Jahre lang an der Spitze der Weltbank. Den Irakkrieg von George W. Bush kritisierte er vor dem Hintergrund seiner eigenen Erfahrungen als moralisch, politisch und wirtschaftlich falsch.

Bevor er in die Politik ging, war McNamlara der erste Präsident des Autokonzerns Ford, der nicht der Gründerfamilie entstammte. Dort hatte er bereits Jahre zuvor die revolutionäre Entwicklung des Sicherheitsgurtes vorangetrieben. „Wäre ich doch bloß nicht Kennedys Ruf in die Politik gefolgt und  damit verantwortlich geworden für unzählige Tote  in Vietnam“ bekannte McNamara später.
https://web.archive.org/web/20100727043907/http://www.tagesschau.de/ausland/mcnamara100.htm

 

Geschichtsstunde aus erster Hand

„The Fog of War“ ist die Geschichte Amerikas gesehen durch die Augen des früheren Verteidigungsministers Robert S. McNamara – einer der umstrittensten politischen Figuren. Der Film wurde mit einem Oscar gekrönt.

Schonungslose Abrechnung mit sich selbst

Kern des Films „The Fog of War“ ist das Gespräch zwischen Regisseur Errol Morris („The thin blue line“) und Robert S. McNamara. Zum Zeitpunkt der Aufnahmen ist McNamara 85 Jahre alt. Hinter ihm liegt eine einzigartige Lebensgeschichte.

Vom Saulus zum Paulus

In den 1950er Jahren hatte sich Robert S. McNamara bei der Ford Motor Company bis zum Präsidenten hochgearbeitet. Er hatte den Posten – als erster Nicht-Angehöriger der Ford-Familie – gerade einen Monat inne, als John F. Kennedy ihn 1960 zum Verteidigungsminister berief. McNamara hatte militärische Vorkenntnisse: Zusammen mit General LeMay organisierte er als Offizier des statistischen Kontrollamts für die 20. Luftwaffendivision die ausschließlich gegen Zivilisten gerichtete Bombardierung Japans im Zweiten Weltkrieg.

In seine Amtszeit als Verteidigungsminister fielen die Kubakrise und der Beginn des Vietnamkrieges. McNamara genehmigte den Einsatz von Agent Orange (Schädlingsbekämpfungsmittel) und unterstützte „Rolling Thunder“, die massive Luftangriffskampagne der U.S. Air Force gegen Nord-Vietnam, die im März 1965 eingeleitet wurde. Zu dieser Zeit war er vermutlich der meistgehasste Politiker der westlichen Welt. Keiner galt als so skrupellos wie der Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten. „IBM-Computer auf zwei Beinen“ nannte man ihn, einen Technokraten des Krieges. Ende 1967 schied McNamara überraschend aus dem Amt. Er wurde Präsident der Weltbank und organisierte Feldzüge gegen Elend und Hochrüstung. Er verwandelte sich in einen Nato-Kritiker und einen Anwalt der Armen.

McNamara nimmt kein Blatt vor den Mund

The Fog of War – McNamara spricht in die Kamera

Mit „The Fog of War“ ist Errol Morris ein ungemein spannendes und kritisches Portrait des Politikers gelungen. Aus mehr als 20 Stunden Interviewmaterial wurde ein 106 Minuten langer Film, der sich um elf einprägsame Lehrsätze rankt, die McNamara aus seinem nachdenklichen Rückblick auf die Ereignisse entwickelt hat. Von „Versetze dich in deinen Feind“ über „Eine Richtlinie im Krieg sollte Verhältnismässigkeit sein“ bis zu „Du kannst die menschliche Natur nicht verändern“. Letztendlich sind diese Lehrsätze als Warnungen an künftige Generationen zu verstehen. „Mit meinen 85 Jahren habe ich ein Alter erreicht, in dem ich zurückblicken und Schlüsse aus meinen Taten ziehen kann. Mein Grundsatz lautet, versuche zu lernen, versuche zu verstehen, was passiert ist. Lerne deine Lektion und gib sie weiter“.Morris lässt McNamara direkt in die Kamera und damit zum Publikum sprechen. Offen und selbstkritisch reflektiert er über Kriege und Krisen, über Entscheidungen, die Hunderttausenden von Menschen das Leben gekostet haben. Der Film zeigt einen Mann, der einerseits stolz ist auf sein Lebenswerk, andererseits aber auch im Alter noch hadert, der sich verteidigt und anklagt, über das menschliche Wesen philosophiert und Rat geben will. Ausführliche Archivaufnahmen der Ereignisse und erst kürzlich freigegebene Tonbandaufnahmen aus dem Weißen Haus helfen dem Zuschauer, McNamaras Aussagen dem jeweiligen Kapitel der Vergangenheit zuzuordnen. Unterlegt sind die Bilder mit eindringlicher Musik von Philip Glass.

Bestes Dokumentarkino

Der Titel des Films entstammt einer englischen Redewendung: Im Krieg, so der Kern dieses Ausdrucks, hüllen sich die tatsächlichen Ereignisse im Nebel. Auch den Befehlshabern bleibt oft Wesentliches verborgen. In McNamaras Worten: „Krieg ist so komplex, dass der menschliche Verstand unmöglich alle Variablen erfassen kann“. „The Fog of War“ bekam in diesem Jahr den Oscar für den besten Dokumentarfilm. Zu Recht. Gemäß der New York Times sollten alle „Bürger und die militärischen und zivilen Führer in aller Welt in diesen trügerischen Zeiten ‚The Fog of War‘ genau studieren“.

http://www.dw.com/de/geschichtsstunde-aus-erster-hand/a-1342766

 

Die große Kriegslüge vom August 1964

Hellmut Kapfenberger, Berlin

Lügen im Kriege gehören seit eh und je zum »Geschäft«, Lügen als Vorwand für einen Krieg sind weitaus seltener. Zu ihnen gehört zweifellos jene Lüge, mit der die USA den Luftkrieg gegen Nordvietnam und wenig später die Entsendung ihrer ersten Kampftruppen nach Südvietnam vorbereiteten, die Lüge vom »Zwischenfall im Golf von Tonkin«, der Weltöffentlichkeit Anfang August 1964 präsentiert. Damals ahnte noch niemand, dass Jahrzehnte später wieder eine in Washington ausgeheckte fundamentale Lüge einem Überfall auf den Irak zu dienen hatte.

Was 1964 geschah, hatte eine relativ lange Vorgeschichte. Mitte 1964 waren alle Versuche der USA gescheitert, ohne eigenes direktes militärisches Eingreifen Südvietnam als antikommunistisches Bollwerk in Indochina und ganz Südostasien zu zementieren. Damals wirkten mehr als 20.000 USA-Militärangehörige als »Berater« der Saigoner Armee in Südvietnam, hatte Washington bereits mehr als 1,2 Milliarden Dollar als direkte Finanzhilfe für das Saigoner Regime aufgewendet. Die von der Nationalen Befreiungsfront (FNL) mit aktiver Unterstützung aus dem Norden kontrollierten Gebiete umfassten dennoch schon fast vier Fünftel des ganzen südvietnamesischen Territoriums. Den einzigen Ausweg aus der total verfahrenen Situation sahen Militärstrategen und Politiker der USA nun in direkter militärischer Intervention, die bis dahin aus triftigen innen- und außenpolitischen Gründen unterlassen worden war. Im Klartext hieß das Einsatz von Kampftruppen im Süden und Krieg gegen den Norden.

Der Entschluss dazu fußte auf teils schon Jahre vorher abgehaltenen Strategieberatungen und Planspielen. Aufschluss darüber gaben erst Jahre später publik gewordene Geheimdokumente, die Pentagon Papers. Aufschlussreiches dazu bietet sehr detailliert auch der damalige Verteidigungsminister Robert McNamara in seinen Memoiren. Den mit dem Namen Dr. Daniel Ellsberg verknüpften Pentagon Papers war zu entnehmen, dass schon im November 1961 in Washington die Entsendung von Kampftruppen nach dem Süden und Angriffe auf den Norden Vietnams erörtert worden waren. Entsprechende Forderungen hatten im Mai jenes Jahres die Vereinigten Stabschefs, die Chefs aller Teilstreitkräfte der USA, gegenüber McNamara erhoben; der und Außenminister Dean Rusk plädierten daraufhin in einem Memorandum an Präsident John F. Kennedy für entsprechende Vorbereitungen.

Intensive Bemühungen, mit verdeckten Operationen Nordvietnam zu destabilisieren, gab es zu jener Zeit bereits. In einem im Mai 1961 im Auftrag Kennedys formulierten »Aktions-programm für Südvietnam« verlangte eine interministerielle Arbeitsgruppe, man müsse »auf der Grundlage durch Aufklärungsoperationen gewonnener Daten in Nordvietnam Widerstandsnetze und geheime Ausrüstungsbasen für Sabotage und Störaktionen installieren«. In der Saigoner Armee solle, so die Vertreter von Pentagon, State Department, CIA, USIA (US Information Agency) und Präsidentenbüro, zunächst »eine geeignete Kapazität« geschaffen werden »für Ranger-Überfälle und ähnliche militärische Aktionen in Nordvietnam, die sich als notwendig oder angemessen erweisen«.

In McNamaras Memoiren wird deutlich, dass schließlich mit direkten Provokationen der CIA und des amerikanischen Militärs gezielt auf einen Luftkrieg gegen Nordvietnam hinge-arbeitet wurde. Der Nationale Sicherheitsrat hat »im Januar 1964 die Unterstützung geheimer Aktionen Südvietnams gegen Nordvietnam durch die CIA unter dem Decknamen Plan 34A gebilligt«, liest man. Mitte Mai sprach die CIA in einem »Sonderbericht über Vietnam« davon, die Lage im Süden sei »sehr prekär«, und: »Wenn bis Ende dieses Jahres die Welle der Verschlechterung nicht zum Stillstand gebracht ist, ist die antikommunistische Position in Südvietnam wahrscheinlich nicht mehr länger zu halten.« Die CIA-Prognose veranlasste Lyndon B. Johnson, der als Vizepräsident 1963 nach der Ermordung Kennedys das Präsidentenamt übernommen hat, State Department und Pentagon den dringenden Auftrag zu erteilen, »einen integrierten politisch-militärischen Plan für abgestufte Aktionen gegen Nordvietnam auszuarbeiten«. Verbunden damit legte das Pentagon den Entwurf einer Resolution vor, »mit dem der Kongress um Zustimmung ersucht wurde, die Militäraktionen in Indochina auszuweiten«. Dies war, so der damalige Verteidigungsminister, »der Ursprung der späteren Tonking-Resolution«.

Im Folgenden gab es laut McNamara im Golf von Tonkin »zwei Operationen der Vereinigten Staaten«: neben dem Plan 34A sogenannte DESOTO-Patrouillen. »Plan 34A umfasste zwei Operationen: Zum einen wurden südvietnamesische, mit Funkgeräten ausgerüstete Agenten per Boot oder Flugzeug in Nordvietnam abgesetzt, um Sabotage zu betreiben und Informationen zu sammeln; zum anderen führten Patrouillenschnellboote mit südvietnamesi-scher Besatzung oder ausländischen Söldnermannschaften sogenannte hit-and-run-Angriffe auf Anlagen an der nordvietnamesischen Küste und auf ihr vorgelagerten Inseln durch. Die CIA unterstützte die 34A-Operationen, während das MACV (Military Assistance Command Vietnam / Militärisches Unterstützungskommando Vietnam – HK) sowie General Victor H. Krulak, Vertreter der Vereinigten Stabschefs in Washington, engen Kontakt zu ihnen hielten.« Die DESOTO-Patrouillen hingegen »waren Bestandteil eines weltweiten elektronischen Aufklärungssystems und wurden von speziell dafür ausgerüsteten amerikanischen Marinekriegsschiffen ausgeführt. Von internationalen Gewässern aus fingen sie Radio- und Radarsignale von Küstenstationen auf, die sich an der Peripherie kommunistischer Länder wie der Sowjetunion, China, Nordkorea und, was hier von größerer Bedeutung ist, Nordvietnam befanden.« Der Befehlshaber der Pazifik-Flotte, Admiral Thomas Moorer, habe »die Anzahl der Einsätze sowie den Kurs der DESOTO-Fahrten« bestimmt.

Es kam zu dem, was in der ganzen Welt mit sehr unterschiedlicher, im Westen naturgemäß tendenziös falscher Wertung als »Zwischenfall im Golf von Tonkin« registriert ist. Was aber war vor der Küste der DRV, im Golf von Bac Bo (vietnamesischer Name des Golfes – HK) wirklich geschehen? Es genügt, den höchst kompetenten Memoirenautor dazu zu Wort kommen zu lassen. In der Nacht zum 30. Juli griffen in einem 34A-Einsatz zwei südvietnamesische Patrouillenboote zwei nordvietnamesische Inseln an, weil man den »Verdacht« hegte, von dort seien »Infiltrationsaktionen gegen den Süden unterstützt« worden. Am folgenden Tag lief der USA-Zerstörer Maddox, der auf DESOTO-Patrouille war, in den Golf ein. Am Nachmittag des 2. August meldete der Zerstörer, von zwei nordvietnamesischen Schnellbooten mit Torpedos und Bordwaffen angegriffen zu werden. Da es aber, wie man einräumen musste, »weder Verletzte noch Beschädigungen am Schiff« gab, darf davon ausgegangen werden, dass die beiden Boote der DRV-Volksmarine allenfalls ein paar Warnschüsse abgegeben haben. Von vietnamesischer Seite wird dieser Vorfall nicht bestritten.

Johnson beorderte lediglich zur »Fortsetzung der Patrouille« einen zweiten Zerstörer in den Golf, andere Reaktionen gab es nicht. Am Morgen des 4. August (Ortszeit »erfolgte ein weiterer 34A-Überfall auf die Küste Nordvietnams«. Am Abend (Ortszeit) meldete die Maddox Radarkontakt »mit drei nicht identifizierten Schiffen«; ein Angriff scheine unmittelbar bevorzustehen, habe man abgefangenen »nordvietnamesischen Befehlen« entnommen. Von dem nicht weit entfernt kreuzenden Flugzeugträger Ticonderoga stiegen Kampfflugzeuge auf. Alles Weitere, von McNamara freimütig geschildert, spricht Bände. Witterungsbedingt »extrem schwierige Sichtbedingungen« hätten in jener Nacht im Golf zu »Konfusion« geführt, liest man. »Die beiden Zerstörer berichteten über mehr als 20 Torpedoangriffe, durch Torpedoabschüsse hervorgerufene Turbulenzen im Wasser, feindliche Cockpitlichter, Suchscheinwerfer, Maschinengewehrfeuer und Radar- und Echolotkontakte.« Es sei aber nicht klar gewesen, »ob es sich wirklich um einen Angriff gehandelt hatte«, da die Berichte »hauptsächlich auf Echolotsignalen – die häufig nicht zuverlässig sind – beruhten«. Dennoch, so McNamara, »entwickelten wir umgehend einen Plan: Vier Stützpunkte der nordvietnamesischen Patrouillenboote und zwei Öldepots zur Versorgung dieser Schiffe sollten von einem Flugzeugträger aus bombardiert werden.«

Am frühen Nachmittag des 4. August Washingtoner Zeit (Nach Mitternacht Golf-Ortszeit) wurde dann plötzlich von der Maddox gemeldet: »Überprüfung des Vorfalls lässt viele der gemeldeten Feindberührungen und Torpedoangriffe zweifelhaft erscheinen. … Von der Maddox sind keine Vorkommnisse gesichtet worden.« Was daraufhin auf der Brücke des Zer-störers geschehen sein mag, bleibt bei McNamara im Dunkeln. Jedenfalls widerrief Captain Herrick, der Kommandeur der DESOTO-Patrouille an Bord der Maddox, nur 81 Minuten später diese Meldung. »Bin sicher, dass Angriff aus dem Hinterhalt beabsichtigt war«, ließ er nach Washington funken. Offensichtlich passte die vorausgegangene, Entwarnung signalisierende Meldung nicht in das schon fertige Angriffskonzept. Am Abend Washingtoner Zeit trat dort der Nationale Sicherheitsrat zusammen, dann gab es eine Spitzenrunde im Oval Office des Weißen Hauses. Es folgte der Befehl des Präsidenten an die Flugzeugträger Ticonderoga und Constellation zur Bombardierung nach genanntem Plan. Ab 23:43 Uhr Washingtoner Zeit (5. August 10:43 Uhr vietnamesischer Zeit) flogen Trägermaschinen »64 Einsätze«. Am 7. August beschlossen beide Häuser des Kongresses – Senat und Repräsentantenhaus – bei zwei Gegenstimmen die schon seit Monaten bereitliegende »Tonking-Resolution«, die Nordvietnam einer »gezielten und systematisch betriebenen Aggression« zieh und dem Präsidenten grünes Licht »für alle notwendigen Maßnahmen« gab.

Die von McNamara geschilderten Ereignisse räumen jeden Zweifel an der Glaubwürdigkeit dessen aus, was das Außenministerium in Hanoi in einem Memorandum zur »Wahrheit über den von den USA als Vorwand für die Luftangriffe auf die Demokratische Republik Vietnam inszenierten ›zweiten Zwischenfall im Golf von Tonking‹« erklärte: »Die Wahrheit unterscheidet sich völlig von dem, was der Präsident und der Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten feierlich gegenüber dem amerikanischen Volk und der Weltöffentlichkeit erklärt haben.« Bei ihrer Darstellung handle es sich »um eine schamlos zynische Erfindung, denn am Tag und in der Nacht des 4. August 1964 befand sich kein Kriegsschiff der Demo-kratischen Republik Vietnam in der Zone, wo – nach der amerikanischen Version – die amerikanischen Zerstörer ›zum zweiten Mal von nordvietnamesischen Torpedoschnellbooten angegriffen‹ worden seien«. Den Vereinigten Staaten sei es mit dieser vorsätzlichen Inszenierung darum gegangen, »einen Vorwand dafür zu haben, ihre verbrecherischen Absichten gegenüber der Demokratischen Republik Vietnam zu verwirklichen«.

So tat denn auch einer der Piloten, die von der Ticonderoga mit Kurs auf die angeblich bedrohten Zerstörer aufgestiegen waren, später in seinen von McNamara zitierten Erinnerungen kund, »dass er, als er am 4. August die beiden Zerstörer überflog, keine nordvietname-sischen Schiffe gesichtet und von einem Angriff nichts bemerkt habe«. Der damalige stellvertretende USA-Außenminister George Ball gestand 1977: »Viele von denen, die mit dem Krieg befasst waren, … haben nach einem Vorwand für die Bombardierungen gesucht. … Die DESOTO-Patrouillen dienten in erster Linie der Provokation. … Es machte sich die Ansicht breit, dass es genau der von uns gewünschten Provokation entspräche, wenn der Zerstörer in Schwierigkeiten geriete.« Also erfand man die »Schwierigkeiten« der Maddox am 4. August.

Historiker mögen darüber streiten, was den »Zwischenfall im Golf von Tonkin« 1964 von dem »Überfall auf den Sender Gleiwitz« 1939 unterscheiden könnte, mit dem Nazi-Deutschland den Überfall auf Polen zu rechtfertigen suchte und in Europa den zweiten Weltbrand entfacht hat. Die skrupellos erschwindelte Kongressresolution kam, wie es der Ex-Verteidigungsminister nennt, »einer Kriegserklärung der Vereinigten Staaten an Vietnam gleich«. Auf sie habe sich die Johnson-Administration berufen, »um ihre militärischen Operationen in Vietnam von 1965 an als verfassungsmäßig zu rechtfertigen«.

Könnte angefügt werden, welche Einsicht Robert McNamara, Verteidigungsminister von 1961 bis 1968, im Vorwort zu seinen Memoiren formuliert hat: »Wir, die Mitglieder der Regierungen Kennedy und Johnson, die an den Entscheidungen über Vietnam teilhatten, handelten entsprechend dem, was wir für die Prinzipien und die Traditionen unseres Landes hielten. Wir trafen unsere Entscheidungen anhand dieser Wertvorstellungen. Aber wir haben uns geirrt, schrecklich geirrt. Und wir sind künftigen Generationen eine Erklärung schuldig, warum das so war.« Und zu den »Lehren aus Vietnam« zählte er: »Wir haben unterschätzt, welche Kraft das Nationalbewusstsein einem Volk (hier den Nordvietnamesen und dem Vietcong) verleiht, für seine Überzeugungen und Werte zu kämpfen und zu sterben. Und noch nicht einmal heute tragen wir dieser Tatsache in vielen Teilen der Welt Rechnung.«

Robert S. McNamara: Vietnam – das Trauma einer Weltmacht, SPIEGEL Buchverlag 1996; Originaltitel: In Retrospect. The Tragedy and Lessons of Vietnam (1995).

Meine Vision einer globalen Sicherheit im 21. Jahrhundert1

von Robert S. McNamara

Meine frühesten Kindheitserinnerungen verbinden sich mit einer vor Freude überschäumenden Stadt. Der Name der Stadt ist San Francisco. Der Anlaß dieses Freudentaumels war der Waffenstillstand vom 11. November 1918. Ich war gerade zwei Jahre alt. Die Stadt feierte damals nicht nur das Ende des Ersten Weltkrieges, sondern zugleich auch den Sieg der von Präsident Wilson so glühend verfochtenen und von vielen Amerikanern geteilten Überzeugung, daß die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten mit diesem Sieg nun allen Kriegen ein Ende bereitet hätten.
Natürlich waren sie im Irrtum. Das 20. Jahrhundert sollte zu einem der blutigsten Jahrhunderte in der Geschichte der Menschheit werden. Bislang verloren rund um den Erdball 160 Millionen Menschen in Kriegen ihr Leben.

Ich vertrete heute abend die These, daß sich das Gemetzel des 20. Jahrhunderts im 21. Jahrhundert auf keinen Fall wiederholen darf. Es ist höchste Zeit, daß wir eine derartige Tragödie verhindern. Dazu bedarf es konkreter Schritte:

  1. Der Verringerung der Gefahr inner- und zwischenstaatlicher Konflikte durch Errichtung eines Systems der Kollektiven Sicherheit;
  2. Der Beseitigung der Gefahr der Zerstörung von Staaten im Falle eines Versagens der Kollektiven Sicherheit durch die Rückkehr zu einer möglichst atomwaffenfreien Welt.

Systeme Kollektiver Sicherheit

Ich beginne mit einigen Ausführungen zur Kollektiven Sicherheit.

Obwohl sich das Ende des Kalten Krieges seit Mitte der 80er Jahre eindeutig abzeichnete, haben die Staaten der Welt ihre Außen- und Verteidigungspolitik nur zögerlich revidiert, z.T. vielleicht, weil nicht klar war, was die Zukunft bringen würde.

Der irakische Einmarsch in Kuwait, der Bürgerkrieg im ehemaligen Jugoslawien und die Unruhen im Norden des Irak, in Somalia, auf Haiti, im Sudan, in Ruanda, Burundi, Armenien und Georgien belegen eindeutig, daß es auch in Zukunft Konflikte auf der Erde geben wird, sowohl Konflikte zwischen einzelnen Bevölkerungsgruppen innerhalb eines Landes als auch grenzüberschreitende Konflikte. Die Spannungen zwischen Angehörigen verschiedener Rassen, Religionen und ethnischen Gruppen werden bestehenbleiben. Der Nationalismus wird überall auf der Welt eine treibende Kraft sein. Im Zuge des gesellschaftlichen Fortschritts werden politische Revolutionen ausbrechen. Es wird weiterhin historisch bedingte Auseinandersetzungen über politische Ländergrenzen geben. Das wirtschaftliche Ungleichgewicht zwischen den Nationen wird aufgrund der ungleichmäßigen Verteilung von Technologie und Bildung weiter zunehmen. Die tiefgreifenden Ursachen für die Konflikte in der Dritten Welt bestanden lange vor dem Beginn des Kalten Krieges und dauern nach dessen Ende weiter an. Sie werden verstärkt durch potentielle Konflikte zwischen den Staaten der früheren Sowjetunion und die anhaltenden Spannungen im Nahen Osten. Derartige Spannungen haben in den vergangenen 45 Jahren 125 Kriege ausgelöst und 40 Millionen Tote in der Dritten Welt gefordert.

In dieser Hinsicht wird sich die Zukunft nicht von der Vergangenheit unterscheiden – inner- und zwischenstaatliche Konflikte wird es auch weiterhin geben. Allerdings werden sich die Beziehungen zwischen den Staaten dramatisch verändern. In der Nachkriegszeit hatten die Vereinigten Staaten genug Macht, um die Welt nach ihren Vorstellungen zu gestalten – und sie setzten diese Macht auch in beträchtlichem Maße ein. Im nächsten Jahrhundert wird dies nicht mehr möglich sein.

Die Rolle Japans auf der politischen Weltbühne wird aufgrund des wachsenden wirtschaftlichen und politischen Einflusses des Landes und – dies bleibt zu hoffen – auch aufgrund der Übernahme einer größeren wirtschaftlichen und politischen Verantwortung zunehmend an Bedeutung gewinnen. Das gleiche gilt für Westeuropa, das im Jahre 1993 einen großen Schritt in Richtung einer wirtschaftlichen Integration gemacht hat. Die größere politische Einheit wird dem (trotz des Widerstands gegen den Maastrichter Vertrag) unweigerlich folgen und die weltpolitische Bedeutung Europas stärken.

Mitte des nächsten Jahrhunderts werden sich verschiedene Länder, die wir in der Vergangenheit zur Dritten Welt gerechnet haben, im Hinblick auf ihr Bevölkerungswachstum und ihre Wirtschaftskraft derart entwickelt haben, daß sie eine bedeutende Rolle in den internationalen Beziehungen spielen werden. Für Indien rechnet man bis dahin mit einer Bevölkerungszahl von 1,6 Milliarden, für Nigeria mit 400 Millionen und für Brasilien mit 300 Millionen. Wenn es China gelingt, seine ehrgeizigen wirtschaftspolitischen Ziele bis zum Jahre 2000 zu verwirklichen und in den nächsten 50 Jahren weiterhin zufriedenstellende, wenn auch nicht sensationelle Zuwachsraten zu erzielen, wird das 1,6 Milliarden-Volk über ein Einkommen – und einen Wohlstand – verfügen, der dem westeuropäischen Niveau Mitte des 20. Jahrhunderts entspricht. Das Bruttoinlandsprodukt liegt dann über dem der Vereinigten Staaten, Westeuropas, Japans oder Rußlands. Wir haben es hier in wirtschaftlicher, politischer und militärischer Hinsicht mit einem Machtfaktor zu tun, mit dem zu rechnen sein wird. Die genannten Zahlen sind natürlich in hohem Maß spekulativ, aber ich nenne sie, um die Größenordnung der vor uns liegenden Veränderungen zu unterstreichen.

Während die USA auch in Zukunft die führende Kraft in einer multipolaren Welt bleiben werden, müssen sie ihre Außen- und Verteidigungspolitik den neuen, sich herausbildenden Realitäten anpassen. Diese neue Welt erfordert nicht nur eine grundlegende Neuordnung der Beziehungen der Großmächte – zu denen auf jeden Fall China, Europa, Japan, Rußland und die USA gehören werden –, sondern auch der Beziehungen zwischen den Großmächten und anderen Staaten.

Viele Politologen, vor allem die sogenannten »Realisten«, sagen eine Rückkehr zur traditionellen Machtpolitik voraus. Sie behaupten, daß der Wegfall der ideologischen Auseinandersetzung zwischen Ost und West zu einer Revision der traditionellen Beziehungsmuster führen wird, die auf territorialen und wirtschaftlichen Erfordernissen basieren: Die USA, Rußland, Westeuropa, China, Japan und möglicherweise Indien werden versuchen, sich als Regionalmächte zu behaupten und sich zugleich ihre Einflußsphären in anderen Teilen der Welt zu sichern, wo die Machtverhältnisse noch fließend sind. Diese Ansichten vertritt beispielsweise Professor Michael Sandel von der Harvard-Universität. Er schreibt: „Das Ende des Kalten Krieges ist nicht gleichbedeutend mit der Beilegung des internationalen Wettstreits der Supermächte. Der Wegfall der ideologischen Komponente hinterläßt weder Frieden noch Harmonie, sondern führt zurück zu einer überkommenen Globalpolitik der Großmächte im Wettstreit um Einfluß und in Verfolgung ihrer nationalen Interessen.“

Henry Kissinger, ein weiterer Vertreter der realistischen Schule, kam zu einer ähnlichen Schlußfolgerung:

„Der Gewinn des Kalten Krieges hat Amerika in eine Welt katapultiert, die mit dem europäischen Staatengebilde des 18. und 19. Jahrhunderts vieles gemeinsam hat. (…) Das Fehlen einer übergreifenden ideologischen oder strategischen Bedrohung veranlaßt die Staaten in zunehmendem Maße, auf dem Gebiet der Außenpolitik ihre ureigensten nationalen Interessen durchzusetzen. In einem internationalen System, das von vielleicht fünf oder sechs Großmächten und einer Vielzahl kleiner Staaten gekennzeichnet ist, wird, ähnlich wie in vergangenen Jahrhunderten, durch Aussöhnung und das Ausbalancieren konkurrierender nationaler Interessen eine politische Ordnung entstehen müssen.“

Die Ansichten von Kissinger und Sandel über die zwischenstaatlichen Beziehungen nach dem Ende des Kalten Krieges sind zwar historisch fundiert, stehen aber meines Erachtens im Widerspruch zu den zunehmenden gegenseitigen Abhängigkeiten in der Welt. Kein Land, nicht einmal die USA, kann es sich leisten, in einer Welt engster wirtschaftlicher, umwelt- und sicherheitspolitischer Verflechtungen zwischen den Staaten abseits zu stehen. Die Charta der Vereinten Nationen bietet hierfür einen weit angemesseneren Rahmen für die internationalen Beziehungen als die Doktrin der Machtpolitik. Mit dieser Auffassung stehe ich nicht allein da.

Verteidigungsfähigkeit

Carl Kaysen, der ehemalige Leiter des Institute for Advanced Study der Universität Princeton, argumentiert:„Es gibt eine Alternative zum internationalen System, das auf der Anwendung militärischer Gewalt durch die Staaten als ultimativer Sicherheitsgarantie beruht, und es gibt eine Alternative zu der Drohung, diese Gewalt zur Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung einzusetzen. Die Suche nach einem anderen System [auf der Grundlage kollektiver Sicherheit] ist nicht länger die Verfolgung einer Illusion, sondern sie ist eine notwendige Anstrengung zur Umsetzung eines notwendigen Zieles.“

Die Brookings Institution veröffentlichte kürzlich eine Studie von Janne E. Nolan mit dem Titel »Globales Handeln: Zusammenarbeit und Sicherheit im 21. Jahrhundert«, in der 20 Politiker und Wissenschaftler ein geopolitisches System untersuchen, das sich in vielen Punkten mit meinen heutigen Ausführungen deckt.

Anläßlich einer Feier im Council on Foreign Relations am 15. Februar 1994 zu Ehren des 90. Geburtstages von George F. Kennan bemerkte dieser, zum ersten Mal seit Jahrhunderten gehe von Großmachtkonflikten keine Gefahr für den Weltfrieden aus. Gerade dieser Frieden zwischen den Großmächten bietet – zumindest auf mittlere Sicht – eine echte Chance zur Verwirklichung meiner Vision von einer Welt nach dem Ende des Kalten Krieges, und durch die Wahrung der Fähigkeit, uns selbst und unsere Interessen zu schützen, falls die Welt einen Rückfall in Großmachtrivalitäten erleidet, bietet sich uns gleichzeitig die Möglichkeit, uns gegen ein Scheitern dieser Vision abzusichern.

Die Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit bedeutet nicht, daß die Verteidigungsausgaben auf dem derzeitigen, schwindelerregenden Niveau beibehalten werden sollen. In den USA belief sich der Verteidigungsetat im Haushaltsjahr 1994 auf insgesamt 282 Milliarden Dollar – das entspricht einer inflationsbereinigten Steigerung von 25% im Vergleich zu 1980. Das für die Jahre 1995 – 2000 von Präsident Clinton vorgestellte Verteidigungsprogramm sieht nur einen ganz allmählichen Rückgang der Ausgaben gegenüber dem Stand von 1994 vor. Die Prognosen für das Jahr 2000 gehen unter Berücksichtigung der Inflationsrate von einer Senkung der Verteidigungsausgaben um lediglich drei Prozent im Vergleich zu den Zahlen während des Kalten Krieges unter Präsident Nixon aus. Die Vereinigten Staaten geben für ihre nationale Sicherheit fast genauso viel aus wie der Rest der Welt zusammengenommen.

Ein solches Verteidigungsprogramm entspricht nicht meiner Vorstellung von einer Welt nach dem Ende des Kalten Krieges. Es geht davon aus, daß die USA bei Konflikten außerhalb des NATO-Gebietes, wie z.B. im Irak, im Iran oder auf der koreanischen Halbinsel, einseitig und ohne die militärische Unterstützung anderer Großmächte agieren. Außerdem geht es davon aus, daß die USA bereit sein müssen, gleichzeitig zwei derartige Auseinandersetzungen zu führen. Diese Annahmen sind meiner Meinung nach bestenfalls fraglich.

Damit die Völker optimal auf die Beendigung des Kalten Krieges reagieren können, brauchen sie zunächst die Vision – einen konzeptuellen Rahmen – einer Welt, die nicht von jener Rivalität zwischen Ost und West beherrscht wird, die die Außen- und Verteidigungspolitik rund um den Erdball im Laufe von mehr als 40 Jahren gestaltete. In dieser neuen Welt sollten die zwischenstaatlichen Beziehungen auf die folgenden fünf Ziele ausgerichtet sein:

1.

Die Sicherheit aller Staaten vor einer äußeren Aggression sollte garantiert werden. Grenzen dürfen nicht gewaltsam verändert werden.

2.

Die Rechte von Minderheiten und ethnischen Gruppen auf dem Gebiet eines Staates, z.B. die der Kurden im Iran, im Irak und in der Türkei, sollten gesetzlich festgeschrieben werden, und sie sollten die Möglichkeit erhalten, ohne Gewaltanwendung zu ihrem Recht zu kommen.

3.

Regionale Konflikte und Konflikte innerhalb einzelner Länder sollten durch die Schaffung eines geeigneten Mechanismus und ohne das einseitige Eingreifen der Großmächte gelöst werden.

4.

Die technische und finanzielle Unterstützung für Entwicklungsländer sollte verstärkt werden, um das Tempo des sozialen und wirtschaftlichen Fortschritts dieser Staaten zu beschleunigen.

5.

Der globale Umweltschutz als Grundlage einer nachhaltigen Entwicklung der Menschheit sollte sichergestellt werden.

Wir sollten also alle Anstrengungen unternehmen, um eine Welt zu schaffen, in der die Beziehungen zwischen den Völkern rechtlich geregelt sind und in der die nationale Sicherheit durch ein System der kollektiven Sicherheit ergänzt wird. Die Verhinderung bzw. die Lösung von Konflikten sowie friedenssichernde Maßnahmen, die zur Umsetzung der genannten Ziele erforderlich sind, wären von multilateralen Institutionen und einer neu geordneten, gestärkten UNO im Zusammenwirken mit neuen und erweiterten regionalen Organisationen zu übernehmen.

Dies ist meine Vision einer Welt nach dem Kalten Krieg.

Eine solche Vision läßt sich einfacher mit Worten beschreiben als in die Tat umsetzen. Das Ziel ist klar, der Weg dorthin nicht. Ich habe weder ein Geheimrezept noch einen Fahrplan in Richtung Erfolg. Ich weiß, daß sich eine solche Vision nicht innerhalb eines Monats, eines Jahres oder gar eines Jahrzehnts verwirklichen läßt. Sie wird sich nur langsam und in kleinen Schritten verwirklichen lassen, durch Führungspersönlichkeiten, die dieses Ziel mit Hingabe und Beharrlichkeit verfolgen. Ich fordere Sie deshalb auf, dieses Ziel jetzt anzusteuern.

Bei dem Versuch, die unvermeidlichen inner- und zwischenstaatlichen Konflikte zu lösen und dabei gleichzeitig die Gefahr militärischer Gewaltanwendung bzw. der mit einer Gewaltanwendung verbundenen Verluste auf ein Minimum zu reduzieren, wird die Welt nach dem Ende des Kalten Krieges geführt werden müssen. Diese Führungsrolle kann von verschiedenen Ländern nach der jeweiligen Problemstellung abwechselnd übernommen werden. Oft werden sicher die Vereinigten Staaten diese Rolle spielen. Aber im Rahmen eines Systems der kollektiven Sicherheit müssen die USA kollektive Entscheidungen akzeptieren – was sehr schwierig für uns sein wird. Genauso müssen sich – wenn das System überleben soll – andere Staaten (vor allem Deutschland und Japan) an den Risiken und Kosten, d.h. an den politischen und finanziellen Risiken sowie an den möglichen Verlusten und der Gefahr des Blutvergießens, beteiligen –, und das wird für sie sehr schwierig sein.

Hätten die Vereinigten Staaten und die übrigen Mächte ihr Engagement für ein solches System der kollektiven Sicherheit deutlich gemacht und hätten sie sich zum Schutz der Völker gegen jede Art von Angriffen ausgesprochen, dann wäre der Irak vielleicht von dem Einmarsch in Kuwait im Jahre 1990 abgeschreckt worden. Ebenso ließe sich spekulieren, ob durch ein Eingreifen der Vereinten Nationen oder der NATO bei Ausbruch des Konflikts im ehemaligen Jugoslawien Anfang der 90er Jahre der Tod zehntausender Unschuldiger verhindert worden wäre.

Kriterien für ein Eingreifen

In der Welt nach dem Ende des Kalten Krieges sollten sich die Staaten – und vor allem die Großmächte – darüber im klaren sein, wo und wie sie im Rahmen eines Systems der Kollektiven Sicherheit militärische Gewalt anwenden. Sie können und sollten sicher nicht in jeden Konflikt eingreifen, in dem unschuldige Opfer unter der Zivilbevölkerung zu beklagen sind. Mehr als ein Dutzend Kriege toben gegenwärtig in der Welt: in Bosnien, in Burundi, im Irak, in Kaschmir und im Sudan, um nur einige Beispiele zu nennen. Jederzeit könnten schwerwiegende Konflikte in Kosovo, Mazedonien und Zaire ausbrechen. Wo, wenn überhaupt, sollten die Großmächte und/oder die Vereinten Nationen aktiv werden? Weder die Vereinigten Staaten noch eine andere Großmacht haben eine klare Antwort auf diese Frage. Die Antwort kann nur über Jahre hinweg und durch intensive Gespräche in unseren Ländern, zwischen den Großmächten und in den Beratungsgremien der internationalen Organisationen erarbeitet werden.

Wir müssen für den Einsatz militärischer Gewalt klar definierte Kriterien festlegen. Die Regeln für die Reaktion auf eine grenzüberschreitende Aggression lassen sich relativ einfach und klar formulieren. Doch für den Versuch zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der politischen Ordnung und zur Verhinderung eines Völkermordes innerhalb eines Landes, wie z.B. in Ruanda im Jahre 1994, sind die Regeln weit weniger einfach und klar.

Zunächst müssen einige grundlegende Fragen beantwortet werden: Wann ist die Grenze des Leidens erreicht und ein Eingreifen gerechtfertigt? Im Rahmen einer UN-Konvention, die 1989 in einen internationalen Vertrag umgewandelt wurde, haben sich auch die USA verpflichtet, Völkermorde zu verhindern. Wann aber handelt es sich um einen Völkermord? Im Juni 1994 bezeichnete die US-Regierung den Tod von mehr als 200.000 Menschen in Ruanda zwar als einen „Akt des Völkermords“, behauptete aber zugleich, das Töten falle nicht unter die Bestimmungen des obengenannten Vertrages. Gibt es nicht Fälle an der Grenze zum Völkermord, die ein Eingreifen auch rechtfertigen würden? Ab wann sollten wir intervenieren – bereits wenn Verhandlungen auf diplomatischem Wege erfolglos sind und mit Toten zu rechnen ist oder erst wenn die Zahl der Toten ein bestimmtes Ausmaß erreicht hat? Wie sollen wir uns verhalten, wenn die am Konflikt beteiligten Staaten – wie es im ehemaligen Jugoslawien der Fall war – behaupten, eine äußere Einmischung sei eine eindeutige Verletzung ihrer Souveränität? Oft genug haben regionale Organisationen, insbesondere die Organisation für Afrikanische Einheit und die Organisation Amerikanischer Staaten, ihre Unterstützung für derartige Eingriffe verweigert.

Die Kriterien für eine Intervention sollten in erster Linie berücksichtigen, daß die Anwendung militärischer Gewalt nur bedingt geeignet ist, den Prozeß des »nation building« zu fördern. Militärische Gewalt an sich ist kein Mittel, einen »gescheiterten« Staat neu aufzubauen.

Unseren Völkern sollte klar gemacht werden, daß die Beantwortung derartiger Fragen günstigenfalls Jahre in Anspruch nimmt. Doch wir sollten die Diskussion in unseren Ländern und in internationalen Foren vorantreiben. Einige der Probleme werden vielleicht niemals gelöst; und es wird sicher Zeiten geben, in denen wir einsehen müssen, daß wir nicht alle Mißstände beheben können. Für die Richtigkeit unserer Entscheidung, Gewalt als Mittel zur Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung in unserer unvollkommenen Welt anzuwenden, gibt es keine Gewähr. Es ist daher zu prüfen, ob andere Staaten mit vergleichbaren Interessen die jeweilige Entscheidung mittragen, sich an ihrer Umsetzung beteiligen und einen Teil der damit verbundenen Kosten übernehmen.

Das Ziel einer kernwaffenfreien Welt

Ich habe in den USA immer wieder darauf hingewiesen, daß eine militärische Intervention zuweilen nicht nur auf humanitären Ursachen oder friedenssichernden Maßnahmen basieren wird, sondern auch auf Gründen der nationalen Sicherheit. Wenn für unser Land eine direkte Bedrohung besteht, dann sollten wir auch einseitig handeln. Wie aber sollen sich die USA verhalten, wenn eine weniger direkte, aber immer noch ernstzunehmende Gefahr droht, wie z.B. in bezug auf die Zwistigkeiten in Kosovo oder in Mazedonien, die einen größeren Konflikt auf dem Balkan auslösen und Griechenland, die Türkei und vielleicht auch Italien darin verwickeln könnten? Ich habe stets nachdrücklich die Auffassung vertreten, daß wir uns nur an multilateralen Maßnahmen mit einer entsprechenden Aufgabenteilung beteiligen sollten.

Die kriegerischen Auseinandersetzungen, die seit dem Ende des Kalten Krieges geführt werden, sind in den meisten Fällen »begrenzte Kriege«. Selbstverständlich haben wir Amerikaner aus den Erfahrungen in Vietnam gelernt, wie unendlich schwer es ist, einen begrenzten Krieg zu führen, der uns über einen langen Zeitraum hinweg schwere Verluste zufügt. Aber es wird auch Situationen geben, in denen sich ein begrenzter Krieg vorteilhafter als ein unbegrenzter erweist. Bevor sich unsere Völker an einem derartigen Konflikt beteiligen, müssen sie sich über die damit verbundenen Schwierigkeiten im klaren sein: Unsere Militärs müssen die Beschränkungen, unter denen sie operieren, kennen und akzeptieren, unsere Staatsführungen und unsere Völker müssen bereit sein, unseren Verlusten Einhalt zu gebieten und ggf. einem Rückzug zuzustimmen, wenn unsere begrenzten Ziele nur unter unvertretbaren Risiken oder Kosten zu erreichen sind.

Laut George Kennan ist das Risiko groß angelegter militärischer Operationen zwischen oder unter den Großmächten im Gegensatz zu begrenzten Kriegen heute möglicherweise geringer denn je seit dem Zweiten Weltkrieg. Wir haben zwar keine Gewißheit dafür, daß es nie dazu kommen wird, aber wir können dafür sorgen, daß bei einem Versagen des Systems der Kollektiven Sicherheit und bei Ausbruch eines Krieges zwischen den Großmächten keine Kernwaffen eingesetzt und die Staaten demzufolge nicht völlig vernichtet werden.

Unsere beiden Völker und alle anderen Menschen auf unserem Erdball leben weiterhin mit der Gefahr der atomaren Vernichtung. Die Kriegspläne der USA gehen heute – wie in den 60er, 70er und 80er Jahren – von der Möglichkeit des Kernwaffeneinsatzes aus. Aber ich glaube nicht, daß sich der Durchschnittsbürger in den USA, ebenso wie in Deutschland, dieser Tatsache bewußt ist. Natürlich waren sie alle im Juni 1992 überrascht und erfreut über die Ankündigung der Präsidenten Bush und Jelzin, die Kernwaffenbestände der USA und Rußlands deutlich abzubauen. Es gibt heute 40.000 bis 50.000 Kernsprengköpfe auf der Erde. Ihre Vernichtungskraft ist 1 Million mal größer als die jener Bombe, die Hiroshima dem Erdboden gleichmachte. Unter der Voraussetzung, daß die im START 1-Vertrag festgelegten Bestandsreduzierungen tatsächlich erreicht werden, verringert sich die Gesamtzahl der Waffen auf ca. 20.000. Bush und Jelzin vereinbarten einen weiteren Rüstungsabbau, so daß den fünf offiziellen Atommächten (USA, Rußland, Frankreich, Großbritannien und China) im Jahre 2003 noch insgesamt ca. 10.000 Sprengköpfe bleiben. Dieser Schritt war zwar äußerst wünschenswert, aber selbst wenn der US-Senat und das russische Parlament das Abkommen ratifizieren würden – was keineswegs als sicher gilt – wäre zwar die Gefahr einer Völkervernichtung auf der Erde um einiges geringer, aber noch lange nicht beseitigt. Ich bezweifle, daß ein Überlebender – sofern es überhaupt einen gäbe – einen Unterschied feststellen würde zwischen einer Welt, in der 10.000 Kernsprengköpfe explodiert sind und einer, die von 40.000 Sprengköpfen bombardiert wurde. Können wir also nicht noch einen Schritt weitergehen? Zweifelsohne muß die Antwort Ja lauten.

Das Ende des Kalten Krieges, die wachsende Erkenntnis der Sinnlosigkeit von Kernwaffen und der immensen, mit ihrem Fortbestand verbundenen Gefahren zeigen die Möglichkeiten und die gebotene Dringlichkeit auf, unter denen die fünf offiziellen Atommächte ihre langfristigen Kernwaffenprogramme neu überdenken sollten. Wir sollten eine breite öffentliche Diskussion zu drei alternativen Nuklearstrategien in Gang setzen, die ich Ihnen kurz vorstellen möchte. Ich bin überzeugt, daß eine solche Diskussion ebenfalls zu der Schlußfolgerung gelangt, daß wir soweit wie möglich – und ich betone diese Einschränkung nochmals – zu einer kernwaffenfreien Welt zurückkehren sollten.

Ich möchte meine Position durch drei Argumente untermauern:

1.

Die Erfahrungen aus der Kuba-Krise von 1962, vor allem die Enthüllungen der jüngsten Vergangenheit, verdeutlichen, daß – solange wir und die übrigen Großmächte große Kernwaffenarsenale besitzen – potentiell mit der Gefahr ihres Einsatzes zu rechnen ist.

2.

Diese Gefahr ist nicht länger – falls sie es je war – militärisch zu rechtfertigen.

3.

In den letzten Jahren gab es seitens der führenden westlichen Sicherheitsexperten – sowohl im militärischen als auch im zivilen Bereich – einen gewaltigen Umdenkprozeß in bezug auf den Nutzen von Kernwaffen. Immer mehr dieser Fachleute – obgleich sie immer noch in der Minderzahl sind – vertreten ähnliche Ansichten wie ich.

Die Kuba-Krise

Es ist eine heutzutage weithin anerkannte Tatsache, daß das Vorgehen der Sowjetunion, Kubas und der Vereinigten Staaten im Oktober 1962 die drei Staaten an den Rand des Krieges gebracht hat. Aber damals war nicht bekannt, und es ist auch heutzutage noch nicht allgemein bekannt, wie nah die Welt – einschließlich Deutschlands – am Abgrund einer nuklearen Katastrophe stand. Weder die Sowjetunion, noch Kuba, noch die Vereinigten Staaten hatten die Absicht, mit ihrem Vorgehen solche Gefahren heraufzubeschwören.

Die Krise begann, als die Sowjets im Sommer und Frühherbst 1962 Atomraketen und Bomber nach Kuba verlegten – im geheimen und mit klarer Täuschungsabsicht. Die Raketen und Bombenflugzeuge sollten auf Städte an der amerikanischen Ostküste gerichtet werden. Durch Aufnahmen eines U-2-Aufklärungsflugzeugs vom Sonntag, den 14. Oktober, erfuhr Präsident Kennedy von den Stationierungen. Er und seine militärischen und zivilen Sicherheitsberater glaubten, daß die Handlungen der Sowjets eine Bedrohung für den Westen darstellten. Aus diesem Grunde verfügte Kennedy eine Seeblockade Kubas, die am Mittwoch, den 24. Oktober, in Kraft treten sollte. Gleichzeitig liefen auch Vorbereitungen für Luftangriffe und eine Wasser-Land-Invasion an. Die Einsatzpläne sahen am ersten Tag der Feindseligkeiten 1080 Luftangriffe vor. In den Häfen im Südosten der USA sammelte sich eine Invasionsstreitmacht von insgesamt 180.000 Mann. Die Krise erreichte ihren Höhepunkt am Samstag, den 27. Oktober, und am Sonntag, den 28. Oktober. Wenn Chruschtschow an diesem Sonntag nicht öffentlich verkündet hätte, daß er die Raketen zurückziehe, hätte meiner Ansicht nach die Mehrheit von Kennedys militärischen und zivilen Beratern am Montag, den 29. Oktober, den Beginn des Angriffs empfohlen.

Seit 1987 fanden eine Reihe von Konferenzen statt, auf denen hochrangige sowjetische, kubanische und amerikanische Teilnehmer, die die Entscheidungen von damals mitgetragen haben, die Ursachen der Krise diskutierten – und Wege berieten, zukünftig derartige Krisen zu vermeiden. Diese Konferenzen liefen über einen Zeitraum von fünf Jahren. Das Treffen unter Vorsitz von Fidel Castro in Havanna, Kuba, im Januar 1992 war das fünfte und letzte dieser Art.

Mit Abschluß des dritten Treffens in Moskau im Januar 1989 wurde klar, daß die Entscheidungen, die jeder der drei Staaten vor und im Verlauf der Krise traf, von Fehlinformationen, Fehlkalkulationen und Fehleinschätzungen beeinträchtigt waren. Ich möchte hier nur vier von vielen Beispielen anführen:

  • Die Stationierung sowjetischer Raketen auf Kuba im Sommer 1962 beruhte auf der Annahme der Sowjetunion und Kubas, die Vereinigten Staaten beabsichtigten eine Invasion der Insel mit dem Ziel, Castro zu stürzen und seine Regierung aufzulösen. Wir hatten keinerlei derartige Absicht.
  • Die Vereinigten Staaten glaubten, die Sowjets würden niemals Kernsprengköpfe außerhalb der Sowjetunion stationieren. Sie hatten das noch nie getan – aber diesmal taten sie es eben doch. Wir erfuhren 1989 in Moskau, daß bis Oktober 1962 sowjetische Kernsprengköpfe nach Kuba gebracht worden waren, obwohl die CIA zu dieser Zeit davon ausging, daß sich keine Kernwaffen auf der Insel befanden. Wie ich schon sagte, sollten diese Sprengköpfe auf US-Städte gerichtet werden.
  • Die Sowjets glaubten, daß sie die Kernwaffen insgeheim und unentdeckt nach Kuba bringen könnten und daß die USA nicht reagieren würden, wenn die Stationierung aufgedeckt würde. Auch hier waren sie im Irrtum.
  • Schließlich waren auch jene, die bereit waren, Präsident Kennedy zu einer Zerstörung der Raketen durch einen US-Luftangriff zu drängen, dem dann mit großer Wahrscheinlichkeit eine Wasser-Land-Invasion gefolgt wäre, ganz sicher im Irrtum, wenn sie glaubten, die Sowjets würden nicht militärisch zurückschlagen. Zu dieser Zeit befanden sich nach CIA-Angaben 10.000 sowjetische Soldaten auf Kuba. Auf der Konferenz in Moskau erfuhren die Teilnehmer, daß es in Wirklichkeit 43.000 waren, dazu kamen 270.000 gut ausgerüstete kubanische Truppen. Beide Streitkräfte waren nach den Worten ihrer Kommandeure entschlossen, „bis zum letzten Mann zu kämpfen“. Die kubanischen Verantwortlichen schätzten, daß sie 100.000 Soldaten verloren hätten. Die Sowjets – unter ihnen der langjährige Außenminister Andrej A. Gromyko und der frühere Botschafter in den USA Anatoli Dobrynin – brachten ihr Erstaunen zum Ausdruck, daß wir geglaubt hätten, sie würden im Angesicht solch einer katastrophalen Niederlage nicht irgendwo anders auf der Welt militärisch reagieren. Das Ergebnis wäre höchstwahrscheinlich eine unkontrollierbare Eskalation gewesen.

Am Ende unseres Treffens in Moskau waren wir uns einig, daß wir zwei Lehren aus unseren Diskussionen ziehen können: 1) angesichts von Kernwaffen ist Krisenmanagement von Natur aus gefährlich, schwierig und unsicher; und 2) auf Grund von Fehleinschätzungen, Fehlinformationen und Fehlkalkulationen der von mir geschilderten Art ist es unmöglich, die Konsequenzen militärischer Aktionen zwischen Großmächten, die derartige Waffen besitzen, zuverlässig vorherzusagen. Aus diesem Grunde müssen wir unsere Aufmerksamkeit und Energie auf die Krisenverhütung lenken.

Während der Krise 1962 glaubten einige von uns – vor allem Präsident Kennedy und ich –, daß die Vereinigten Staaten in großer Gefahr seien. Das Treffen von Moskau bestätigte diese Einschätzung. Aber auf dem Treffen von Havanna erfuhren wir, daß wir beide – und sicher auch andere – diese Gefahren beträchtlich unterschätzt hatten. In Havanna teilte uns der ehemalige Stabschef des Warschauer Paktes, General Anatoli Gribkow, mit, daß die sowjetischen Streitkräfte auf Kuba 1962 nicht nur über Kernsprengköpfe für Mittelstreckenraketen verfügten, sondern auch über Atombomben und taktische Kernsprengköpfe. Letztere sollten gegen US-Invasionsstreitkräfte eingesetzt werden. Wie ich bereits erwähnte, ging die CIA zum damaligen Zeitpunkt davon aus, daß es keine Sprengköpfe auf der Insel gäbe.

Im November 1992 erfuhren wir noch mehr. In der russischen Presse erschien ein Artikel, in dem es hieß, daß die sowjetischen Streitkräfte auf Kuba auf dem Höhepunkt der Kuba-Krise über insgesamt 162 Kernsprengköpfe verfügten, darunter mindestens 90 taktische Sprengköpfe. Darüber hinaus wurde berichtet, daß in Erwartung einer US-Invasion am 26. Oktober 1962 – einem Zeitpunkt großer Spannung – Sprengköpfe aus ihren Depots zu Stellungen gebracht wurden, die sich näher bei den Trägersystemen befanden. Am nächsten Tag erhielt der sowjetische Verteidigungsminister Malinowski ein Telegramm von General Ptijew, dem sowjetischen Oberbefehlshaber auf Kuba, der ihm über diese Aktion Bericht erstattete. Malinowski schickte es an Chruschtschow weiter. Chruschtschow sandte es Malinowski mit dem handschriftlichen Vermerk „Genehmigt“ zurück. Die Gefahr, daß die sowjetischen Streitkräfte auf Kuba angesichts eines US-Angriffs – zu dem, wie ich bereits erwähnt habe, viele Mitglieder der US-Regierung, und zwar sowohl Militärs als auch Zivilisten, Präsident Kennedy raten wollten – entschieden hätten, ihre Kernwaffen einzusetzen statt sie zu verlieren, war eindeutig sehr groß.

>Wir brauchen nicht darüber zu spekulieren, was in diesem Fall geschehen wäre, das Ergebnis kann mit Sicherheit vorausgesagt werden.

Die US-Invasionsstreitkräfte wären zwar nicht mit taktischen Kernsprengköpfen ausgerüstet gewesen – Präsident Kennedy und ich hatten das ausdrücklich untersagt –, aber man sollte natürlich nicht glauben, daß die USA im Falle eines nuklearen Angriffs auf ihre Truppen auf einen nuklearen Vergeltungsschlag verzichtet hätten. Und wohin hätte das geführt? In die Katastrophe.

Mir kommt es vor allem auf folgendes an: Der Mensch ist nicht unfehlbar. Wir alle machen Fehler. Im Alltag bezahlen wir sie teuer, aber wir versuchen auch, aus ihnen zu lernen. Im konventionellen Krieg kosten sie Menschenleben, manchmal sogar Tausende von Menschenleben. Wenn aber Fehler bei der Entscheidung über den Einsatz von Nuklearwaffen begangen würden, hätten sie die Vernichtung ganzer Gesellschaften zur Folge. Meiner Ansicht nach kann man daher zuverlässig voraussagen, daß die unsichere Kombination von menschlicher Fehlbarkeit und Kernwaffen ein hohes Risiko einer potentiellen Katastrophe in sich birgt.

Ist es militärisch zu rechtfertigen, dieses Risiko weiterhin als gegeben hinzunehmen? Die Antwort ist Nein.

In »Nuclear Weapons After the Cold War« wiesen Carl Kaysen, George W. Rathjens und ich darauf hin, daß die Befürworter von Kernwaffen „nur ein einziges plausibles Szenario für ihren Einsatz entworfen haben: eine Situation, in der eine Vergeltung nicht zu erwarten ist, also entweder gegen einen Staat, der nicht über Kernwaffen verfügt, oder gegen einen, der so schwach bewaffnet ist, daß die Kernwaffen einsetzende Seite auf Grund der Leistungsfähigkeit ihres eigenen nuklearen Arsenals sicher sein kann, einen völlig vernichtenden Erstschlag durchzuführen.“ Wir fügten hinzu, daß „selbst derartige Umstände bisher noch keine ausreichende Basis für den Einsatz von Kernwaffen im Kriegsfall gewesen sind. Ein Beispiel: Die amerikanischen Truppen waren zwar während des Korea-Krieges zweimal in verzweifelten Situationen – zum einen direkt nach dem Angriff Nord-Koreas im Jahre 1950 und zum anderen, als die Chinesen den Jalu überschritten –, aber die Vereinigten Staaten setzten trotzdem keine Kernwaffen ein. Zu dieser Zeit hatten Nord-Korea und China noch keine Kernwaffen, und die Schlagkraft der sowjetischen Waffen war vernachlässigbar gering.“

Die Argumentation von Kaysen, Rathjens und mir führt zu der Schlußfolgerung, daß der militärische Nutzen von Kernwaffen lediglich darin besteht, den Gegner von ihrem Einsatz abzuhalten. Wenn unser Gegner keine Kernwaffen hat, ist es daher auch für uns nicht notwendig, welche zu besitzen.

Aus den Denkschemata der Nuklearstrategie ausbrechen

Sowohl die Erkenntnis, wie nahe an der Katastrophe wir während der Kuba-Krise waren, als auch die zunehmend anerkannte Tatsache, daß die Waffen keinen militärischen Nutzen haben, haben zu einer grundlegenden Veränderung in der Einschätzung der Rolle von Kernwaffen geführt. Viele dieser Veränderungen haben sich in den letzten fünf Jahren ereignet. Zahlreiche führende Militärs, unter ihnen z.B. zwei ehemalige Vorsitzender der Oberbefehlshaber der Teilstreitkräfte, ein ehemaliger Oberkommandierender der Alliierten Streitkräfte in Europa und ein hochrangiger Offizier der US-Luftwaffe, der noch vor kurzem im aktiven Einsatz war, sind mittlerweile bereit, weit über das Bush-Jelzin-Abkommen hinauszugehen. Einige gehen – wie ich auch – sogar so weit, als Fernziel die weitestgehende Rückkehr zu einer atomwaffenfreien Welt zu postulieren.

Das ist allerdings eine äußerst umstrittene Aussage. In ihrer Mehrzahl glauben die westlichen Sicherheitsexperten – und zwar militärische und zivile – nach wie vor, daß die Drohung, Kernwaffen einzusetzen, Kriege verhindert. Zbigniew Brzezinski, der Nationale Sicherheitsberater von Präsident Carter, vertritt die Ansicht, daß ein Plan zur Beseitigung der Kernwaffen „ein Plan ist, der die Welt sicher für konventionelle Kriege macht. Deshalb bin ich davon nicht begeistert.“ Auch im Bericht eines vom ehemaligen Verteidigungsminister Richard Cheney berufenen Beratergremiums unter Vorsitz des früheren Luftwaffen-Ministers Thomas Reed wird im wesentlichen diese Meinung vertreten. Auch die derzeitige Regierung unterstützt diese Position. Aber selbst wenn man dieses Argument akzeptiert, muß man anerkennen, daß ihre abschreckende Wirkung gegen konventionelle Kriegführung auf lange Sicht teuer bezahlt wird: mit dem Risiko eines nuklearen Schlagabtauschs. Nur wenige Menschen wissen, daß John Foster Dulles, Außenminister unter Präsident Eisenhower, dieses Problem schon Mitte der 50er Jahre erkannt hatte. In einem streng geheimen Memorandum, das erst kürzlich freigegeben wurde, schlug Dulles „die Universalisierung des Potentials der atomaren thermonuklearen Waffen zur Abschreckung von Aggressionen“ vor. Dies sollte durch die Übertragung der Kontrolle über die Kernwaffen an einen veto-freien UN-Sicherheitsrat erfolgen.

Dulles‘ Bedenken wurden in den letzten Jahren von anderen führenden Sicherheitsexperten aufgegriffen. Wie bereits erwähnt, bezweifle ich jedoch, daß die Öffentlichkeit deren Ansichten kennt. Diese wurden in drei Berichten und zahlreichen Dokumenten, die zwar nicht der Geheimhaltung unterliegen, aber keine weite Verbreitung erfahren haben, dargestellt.

Die drei Berichte wurden seit 1990 veröffentlicht:

1.

1991 stellte eine Kommission der Nationalen Akademie der Wissenschaften der USA in einem Bericht, der von General David C. Jones, Vorsitzender der Stabschefs der Teilstreitkräfte a.D., unterzeichnet wurde, fest:„Kernwaffen sollten ausschließlich dem Zweck der Abschreckung nuklearer Angriffe durch andere dienen.“Die Kommission war der Meinung, daß die nuklearen Arsenale der USA und Rußlands auf 1.000 – 2.000 Sprengköpfe reduziert werden könnten.

2.

In der Frühjahrsausgabe von Foreign Affairs erschien 1993 ein Artikel, für den ein anderer früherer Vorsitzende der Stabschefs der Teilstreitkräfte, Admiral William J. Crowe Jr., als Autor mitverantwortlich zeichnete. Die Schlußfolgerung dieses Artikels lautete, daß die USA und Rußland ihre strategischen Kernwaffenarsenale bis zum Jahr 2000 auf jeweils 1.000 – 1.500 Sprengköpfe reduzieren könnten. Auf Grundlage des Artikels entstand später ein Buch, in dem es weiter hieß: „Allerdings ist 1.000 – 1.500 nicht das niedrigste Niveau, das bis zu Beginn des 21. Jahrhunderts erreicht werden kann.“

3.

Im August 1993 veröffentlichte General Andrew J. Goodpaster, früherer Oberkommandierender der Alliierten NATO-Streitkräfte in Europa, einen Bericht, in dem er äußerte, daß die fünf existierenden Atommächte in der Lage sein sollten, ihre Kernwaffenarsenale auf »nicht mehr als jeweils 200« zu reduzieren, und daß eine »Null-Lösung» [Hervorheb. im engl. Original] anzustreben sei.“

Diese drei Berichte sollten niemanden überraschen. Seit fast zwanzig Jahren haben immer mehr westliche militärische und zivile Sicherheitsexperten ihre Zweifel am militärischen Nutzen von Kernwaffen zum Ausdruck gebracht. Hier einige dieser Aussagen:

  • Bis 1982 hatten fünf der sieben ehemaligen Chefs des Britischen Verteidigungsstabes die Ansicht geäußert, daß der Ersteinsatz von Kernwaffen in Übereinstimmung mit der NATO-Politik zur Katastrophe führen würde. Lord Louis Mountbatten, Stabschef von 1959-1965, erklärte einige Monate vor seiner Ermordung 1979: „Als Militär kann ich mir eine Verwendung für irgendwelche Kernwaffen nicht vorstellen.“Und Feldmarschall Lord Carver, Stabschef von 1973-1976, schrieb 1982, daß er vollkommen gegen jeglichen Ersteinsatz von Kernwaffen durch die NATO sei.
  • In einer Rede in Brüssel 1979 machte Henry Kissinger kein Hehl aus seiner Ansicht, daß die USA nie einen nuklearen Erstschlag gegen die Sowjetunion führen würden, wie groß auch die Provokation sei. „Unsere europäischen Verbündeten,“ so sagte er, „sollten aufhören, von uns immer mehr strategische Zusicherungen zu verlangen, zu denen wir nicht stehen können. Oder wenn wir doch dazu stehen, sollten wir sie nicht ausführen, da wir in diesem Fall die Vernichtung der Zivilisation riskieren.“
  • Admiral Noel Gaylor, ehemaliger Oberkommandierender der US-Luft-, Land- und Seestreitkräfte im Pazifik, äußerte 1987: „Für unsere Kernwaffen gibt es keinerlei denkbare militärische Einsatzmöglichkeit. Ihr einziger vernünftiger Zweck ist es, unsere Gegner abzuschrecken, ihrerseits Kernwaffen einzusetzen.“
  • Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt sagte 1987 in einem BBC-Interview: „Die flexible response(Bezeichnung der NATO-Strategie, die den Einsatz von Kernwaffen als Reaktion auf einen nicht-nuklearen Angriff des Warschauer Pakts vorsah) ist sinnlos. Nicht veraltet, aber sinnlos. Das in den 50er Jahren entstandene Konzept des Westens, daß wir bereit sein müßten, als erste Kernwaffen einzusetzen, um unsere sogenannte konventionelle Unterlegenheit auszugleichen, hat mich nie überzeugt.“
  • Melvin Laird, Präsident Nixons erster Verteidigungsminister, wurde in The Washington Post vom 12. April 1992 mit den Worten zitiert: „Eine weltweite nukleare Nullösung mit entsprechender Kontrolle sollte nunmehr unser Ziel sein… Diese Waffen … sind für militärische Zwecke nutzlos.“
  • General Larry Welch, ehemaliger Stabschef der US-Luftwaffe und zuvor Befehlshaber des Strategischen Luftkommandos, kleidete den gleichen Gedanken kürzlich in folgende Worte: „Die nukleare Abschreckung beruhte auf der Annahme, daß man eine Handlung vollziehen würde, deren Vollzug vollkommen irrational ist.“
  • Und im Juli 1994 stellte General Charles A. Horner, zum damaligen Zeitpunkt Chef des US-Raumkommandos, fest: „Die Kernwaffe ist veraltet. Ich möchte alle loswerden.“

In den frühen 60er Jahren war ich zu Ergebnissen gekommen, die den soeben zitierten ähnlich sind. In langen persönlichen Gesprächen hatte ich zunächst Präsident Kennedy, dann Präsident Johnson eindringlichst geraten, nie, unter welchen Umständen auch immer, den Ersteinsatz von Kernwaffen anzuordnen. Ich glaube, sie haben meinen Rat angenommen. Aber weder sie noch ich konnten unsere Position öffentlich zur Diskussion stellen, da sie der offiziellen NATO-Politik widersprach.

Sollten wir heute, da sich die vollkommen konträren Auffassungen der US-Regierung und der Brzezinskis und Reeds auf der einen Seite und die der Lairds und Schmidts auf der anderen Seite gegenüberstehen – wobei aber allgemein anerkannt wird, daß der Ersteinsatz von Kernwaffen gegen einen atomar aufgerüsteten Gegner in die Katastrophe führen würde –, nicht sofort damit beginnen, die Vorzüge alternativer langfristiger Ziele für die fünf Atommächte zu diskutieren?

Wir haben die Wahl unter drei Möglichkeiten:

1.

Eine Fortführung der gegenwärtigen Strategie der »erweiterten Abschreckung«, der Strategie, die im vergangenen Jahr von der US-Regierung erneut bekräftigt wurde. Das würde bedeuten, daß die USA und Rußland die Zahl ihrer strategischen Kernsprengköpfe auf jeweils ca. 3.500 begrenzen, die Zahl, auf die sich die Präsidenten Bush und Jelzin geeinigt haben.

oder

2.

Ein minimales Abschreckungsarsenal – wie es vom Ausschuß der Nationalen Akademie der Wissenschaften der USA empfohlen und von General Jones und Admiral Crowe befürwortet wird. Dies würde für die beiden Hauptatommächte bedeuten, daß sie nicht mehr als jeweils 1.000 – 2.000 Sprengköpfe behalten.

oder

3.

Die von General Goodpaster und mir mit Entschiedenheit vertretene Rückkehr aller fünf Atommächte zu einer möglichst atomwaffenfreien Welt. (»Möglichst« bezieht sich auf die Notwendigkeit, einen Schutz gegen den »Ausbruch« in den Staaten, die vorher Kernwaffen besessen haben, bzw. gegen den Erwerb derartiger Waffen durch Risiko-Staaten oder Terroristen aufrechtzuerhalten. Die Beseitigung der Kernwaffen könnte sich in mehreren Etappen vollziehen, so wie es General Goodpaster und ich vorgeschlagen haben.)

Wenn wir es endlich wagen, aus den Denkschemata auszubrechen, die die Nuklearstrategie der Atommächte seit über vier Jahrzehnten bestimmen, dann kann es uns meiner Ansicht nach gelingen, den »Geist in die Flasche zurückzuverbannen«. Wenn wir es nicht tun, dann besteht die große Gefahr, daß das 21. Jahrhundert einen nuklearen Holocaust erlebt.

Die Frage lautet also: Wenn wir nach dem Ende des Kalten Krieges daran arbeiten, ein System der Kollektiven Sicherheit zu errichten, und wenn wir Schritte zurück zu einer atomwaffenfreien Welt unternehmen, müssen dann im 21. Jahrhundert, auch wenn dieses nicht generell friedlich sein wird, weitere 160 Millionen Menschen durch Krieg ums Leben kommen? Dies zu vermeiden darf natürlich nicht nur unsere Hoffnung sein, unser Traum, sondern es muß unser unbeirrbar verfolgtes Ziel sein. Einigen mag diese Feststellung so naiv und vereinfacht erscheinen, so idealistisch, daß es schon an Lebensfremdheit grenzt. Aber können wir als Menschen und Bürger zweier bedeutender Staaten, die die Geschicke der Welt beeinflussen können, in Frieden mit uns selbst leben, wenn wir uns mit weniger zufriedengeben? Ich glaube nicht. Und ich hoffe, Sie stimmen mir zu.

Über Robert S. McNamara

Robert S. McNamara, geb. 1916, ist, anders als die anderen Referenten, kein Physiker. Kurze Zeit, von 1960 bis 1961, war er Präsident der Ford Motor Corporation, bevor er von 1961 bis 1968 das Amt des Verteidigungsministers unter den US-Präsidenten Kennedy und Johnson ausübte. Von 1968 bis 1981 war er Präsident der Weltbank.

Die HSFK und die Friedrich-Ebert-Stiftung Bonn haben McNamara deshalb zu einer Sonderveranstaltung im Rahmen des Frankfurter Vortragszyklus‘ eingeladen, weil seine enorme militärisch-strategische Expertise einen direkten Bezug zur Hiroshima-Problematik hat. Auch er ist ein Jahrhundertzeuge auf seine Weise. Er war einer der dynamischsten und mächtigsten US-Verteidigungsminister, der die Sicherheits- und Militärpolitik seines Landes in einer entscheidenden Phase der US-Geschichte entscheidend mitgestaltet hat. Sowohl während der kurzen Kuba-Krise als auch während des sich lange hinziehenden Vietnam-Krieges stand McNamara im Zentrum der Macht.

Was ihn ferner als Referenten für diesen Vortragszyklus qualifiziert, ist, daß er aus jener Krise, die die Welt an den Abgrund eines Nuklearkrieges brachte, und aus jenem Krieg in Südostasien gelernt hat. Seine Memoiren (»In Retrospect. The Tragedy and Lessons of Vietnam«, New York 1995) und sein Frankfurter Vortrag belegen, wie sehr McNamara aufgrund seiner Erfahrungen und gemachten Fehler auf eine Welt ohne Atomwaffen drängt und wie groß seine Skepsis gegenüber dem voreiligen Einsatz von Waffen in Konflikten ist.

Im Rückblick, so McNamara im persönlichen Gespräch, hält er die Atombombenabwürfe für nicht notwendig, weil der sowjetische Kriegseintritt die Niederlage Japans besiegelt und den USA die geplante Invasion des Kaiserreichs erspart habe. Unter den damaligen Umständen hätte er die atomaren Bombardierungen befürwortet. Die Anzahl der Toten seien bei dem Abwurf der Brandbomben auf Tokio im März 1945 viel höher gewesen – McNamara war in der Einheit, deren Bomber vom Typ B-29 (die die A-Bomben auf Japan warfen) auch Tokio mit konventionellen Waffen in Schutt und Asche legten. „Was für eine Moral war das?“ Er sei „absolut schockiert“ gewesen, als er das zerstörte Dresden gesehen habe, sagte er auf der Pressekonferenz in Frankfurt. „Waren diese Bombardements etwa gerechtfertigt?“, fragte McNamara rhetorisch. Sich für Hiroshima zu entschuldigen sei nicht der Punkt. Es komme vielmehr darauf an, den Einsatz von Waffen in gegenwärtigen und zukünftigen Konflikten überhaupt zu verhindern.

(B.W.K.)

1) Die vorliegende Rede basiert zum Teil auf meinem kürzlich veröffentlichten Buch »In Retrospect: The Tragedy and Lessons of Vietnam«, erschienen bei Times Books, New York 1995. Zurück

Literatur

Budget of the United States. Historical Tables, FY 1995, Washington: US-Government Printing Office, 1994, S. 88.

Dokochaev, Anatoly, Afterword to Sensational 100 Days Nuclear Crisis, Krasnaya Zvedzda, 6. November 1992, S. 2; und Interview von V. Badurkin mit Dimitri Volkogonov in »Operation Anadyr«, Trud, 27. Oktober 1992, S. 3.

Fialks, John J. und Kemps, Frederik, US Welcomes Soviet Arms Plans, but Dismisses Pact as Propaganda, Wall Street Journal, 17. Januar 1986; Thomas C. Reed und Michael Wheeler, The Role of Nuclear Weapons in the New World Order, Dezember 1991; und siehe Nr. 1.

Foreign Affairs, Herbst 1991, S. 95.

General Gribkov beschrieb diese Punkte auf einem Treffen im Wilson Center, Washington DC am 5. April 1994, an dem ich anwesend war.

Kaysen, Karl, Is War Obsolete, International Security, Jahrgang 14, Nr. 4 (Frühling 1990), S. 63.

Kissinger, Henry, Diplomacy (New York: Simon & Shuster, 1994), S. 805.

McNamara, Robert S., The Post-Cold War World and its Implications for Military Expenditures in Developing Countries, World Bank: Conference on Development Economics, Washington D.C., 25. April 1991, S. 805.

Washington Post, 11. Juni 1994, S. A1.

Die Rede wurde gehalten auf einer Sonderveranstaltung der HSFK und der Friedrich-Ebert-Stiftung in Frankfurt am 22.6.1995 im Rahmen des Vortragszyklus` »Hiroshima und Nagasaki. Geschichte und Gegenwärtigkeit«.
1995 by Robert McNamara und Hoffmann und Campe Verlag, Hamburg. Die deutsche Ausgabe des Buches »In Retrospect. The Tragedy and Lessons of Vietnam« erscheint im Frühjahr 1996 bei Hoffmann und Campe.
Robert S. McNamara

http://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=1083

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