Wenn die Nato eine Wertegemeinschaft ist, dann ist sie jedenfalls keine, die für das Völkerrecht und die Menschenrechte steht, für Selbstbestimmungsrecht, das Menschenrecht auf Leben, für soziale Gerechtigkeit oder die gewaltlose Lösung von Konflikten. Das sind die Werte, für die die Anti-Hitler-Koalition vom US-Präsidenten Roosevelt gebildet worden ist. Sie stehen in der Atlantikcharta, der UNO-Charta und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Angriffskriege sind nach den Nürnberger Kriegsgerichtsurteilen die schlimmsten Verbrechen gegen die Menschenrechte.
Gerade wieder führt ein Nato-Mitglied einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Kurden in Syrien, mit dem Segen des Nato-Führungsstaates, USA. Der selbst hat völkerrechtswidrig den Irak angegriffen, zusammen mit dem Nato-Mitglied, Großbritannien. Und gewaltsam einen völkerrechtswidrigen Regimewechsel in Libyen durchgesetzt. Die Nato steht für den Wert, der weit bis ins vergangene Jahrhundert akzeptiert war: Eine überlegene militärische Gewalt aufbauen und die gegen Schwächere einsetzen, um sie dem eigenen Willen zu unterwerfen. Selbstbestimmung, Menschenrechte? Sie dienen nur als Vorwürfe an das Land, das man erobern will, für die eigene Politik haben sie keine Bedeutung. Wenn das aber so ist, wofür stehen wir Bürger? Schließlich finanzieren wir mit unseren Steuern die Nato und stellen ihnen unsere jungen Leute als Soldaten zur Verfügung?
Hätte die Nato, die angeblich nur da war, weil es den Warschauer Pakt gab, nach dessen Auflösung auch aufgelöst gehört? Wäre es nicht besser, die UNO-Charta umzusetzen, die weltweit gemeinsame kollektive Maßnahmen fordert, um Frieden, Sicherheit und Selbstbestimmung für alle zu sichern? Auch und gerade für die militärisch schwächeren Staaten.
Immanuel Kant hat uns in seiner Schrift „Zum ewigen Frieden“ erklärt, wie Frieden geht: Genau wie im Staat bei Konflikten zwischen Bürgern, sollte es bei Konflikten zwischen Staaten geregelt werden: Die Konflikte dürfen nicht mit Gewalt entschieden werden, sondern allein von Gerichten, in dem Fall Weltgerichten. Kant erklärte, wenn wir das nicht schaffen, so über gemeinsame weltweite Einrichtungen die Gewalt aus der Staatenwelt zu bekommen, werden wir immer wieder Kriege haben. Wir sollten eine weltweite Bürgerbewegung mit u.a. dem Ziel aufbauen, die Gewalt aus der Staatenwelt zu verbannen und weltweit gemeinsame glaubhafte Einrichtungen für die Konfliktregelungen zu schaffen. Gerade wir im Westen aber müssen da umdenken, denn mit der überlegenen militärischen Macht haben unsere Staaten diese Welt für sich eingerichtet. Und sie scheinen mit aller Gewalt verhindern zu wollen, dass jetzt auch die anderen Regionen mitbestimmen. Wenn wir sie weiter diesen Weg gehen lassen, ist der Untergang der Zivilisation vorprogrammiert.
Demokratische Impulse der
Demokratischen Werkstatt Wanfried
Links zu Kants Zum Ewigen Frieden: http://homepage.univie.ac.at/benjamin.opratko/ip2010/kant.pdf
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